http://jens-michel-wk50.de/aktuell.asp 21.08.2017 12:31:49

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Verwendungszweck: Wahlkreis 51 – Jens Michel
11. August 2017


Einweihung des Schulungszentrums Bosch in Sebnitz

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Bürgersprechstunde

Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 11.08.2017 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine Bürgersprechstunde durch.

Die Sprechstunde findet in seinem Wahlkreisbüro in Sebnitz, Hertigswalder Str. 7 am Nachmittag statt.

Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.

Zweistelliger Betrag von Fördermillionen für sächs. Forschungsprojekt - Vorstand des Weltkonzerns John Deere nimmt an Präsentation teil - WTK-Elektronik aus Neustadt/Sa. gelingt internationaler Durchbruch

Spätestens wenn am Mittwochmorgen, dem 5. Juli 2017, ab 9.30 Uhr in den Räumen der Gläsernen Manufaktur in Dresden in einem kleinen Symposium über die neuesten Entwicklungen der Landmaschinentechnik gesprochen wird, ist der internationale Durchbruch für das Unternehmen WTK Elektronik aus Neustadt/Sa. perfekt und die monatelange Geheimhaltung kann aufgehoben werden. Das Projekt ist so herausfordernd, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen zweistelligen Millionenbetrag für den Forschungsverbund bewilligte. Extra zur Vorstellung nach Dresden reist der Vize-Präsident Prof. Klaus Höhn des amerikanischen Weltkonzerns John Deere an. Die Projektvorstellung und die Details der Förderung werden auf einer Veranstaltung des SMUL und der Wirtschaftsförderung Sachsen veröffentlich.

Dr. Thomas Pohlmann, Geschäftsführer WTK: „Da die Schwarmtechnologie zu den interessanten Zukunftskonzepten für die Landwirtschaft gezählt wird, ergeben sich aus der Anwendung eine Reihe von Entwicklungsmöglichkeiten für den ländlichen Raum. Hier liegen auch die Potenziale für die Gestaltung einer zukünftigen Beschäftigung in der landwirtschaftlichen Produktion mit interessanten Arbeitsplätzen und Perspektiven. WTK-Elektronik Neustadt ist stolz, dieses Forschungsprojekt maßgeblich mit initiiert zu haben.“ Jens Michel, MdL: „Sachsen als Forschungsstandort bewährt sich einmal mehr. Wenn wir nun auch den ländlichen Raum für Forschung attraktiv machen, dann bringt dies hochwertige Arbeitsplätze dorthin. Die Methode der beharrlichen Vorbereitung im Stillen halte ich für erfolgreicher, als lauthals ungelegte Gewerbegebiete anzukündigen. Herrn Dr. Pohlmann, den Mitarbeitern der Ministerien und der WFS danke ich für die Unterstützung. Neustadt hat einen weiteren Schritt als attraktiver Industriestandort gemacht.“

Hintergrund: Das Projekt Wachstumskern Feldschwarm beinhaltet die eigenständige Vernetzung von Verbänden von Landwirtschaftsmaschinen bei der Feldbewirtschaftung. Der Forschungsverbund besteht aus mittelständischen Unternehmen, der Fraunhofer-Gesellschaft und der TU Dresden. Das Potential wird auf einen dreistelligen Arbeitskräftezuwachs eingeschätzt. Das Unternehmen WTK-Elektronik Neustadt gehört seit 3. Juli 2017 zum amerikanischen NASDAQ-gelisteten Konzern Trimple und ist führender Partner des Forschungsprojektes „Feldschwarm“. Fördermittelgeber ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung.John Deere - (Unternehmen mit rd. 27 Milliarden US-Dollar Umsatzerlös. Bill Gates ist größter Einzelaktionär.) Prof. Klaus Höhn ist Konzern Vize-Präsident und für Technologie zuständig.



5. Juli 2017 in den Räumen der Gläsernen Manufaktur in Dresden

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Sebnitz erhält 315.000 Euro für Abriss der Sebnitzer „Kunstblume“

Der Freistaat Sachsen unterstützt die Stadt Sebnitz beim Abriss des ehemaligen Kunstblumenwerkes an der Weberstraße mit 315.000 Euro. Die Mittel stammen aus einen reinem Landesprogramm zur Brachflächenrevitalisierung. Innenstaatssekretär Dr. Michael Wilhelm übergab heute Oberbürgermeister Mike Ruckh in Sebnitz einen entsprechenden Fördermittelbescheid.

Landtagsabgeordneter Jens Michel hatte sich sehr für das Vorhaben eingesetzt. Michel: „Die Zeit bringt Veränderungen mit sich. Man muss auch den Mut für Abriss haben, um sich Neuen widmen zu können. Sehr unterstütze ich die Idee eines Pflegezentrums. Es ist unbedingt zu ermöglichen, dass die Senioren in Würde in der eigenen Heimatstadt alt werden können. Das ist eine wichtige Aufgabe. Dafür lohnt sich jeder Einsatz.“

Kultusministerin Brunhild Kurth besucht Dürrröhrsdorf-Dittersbach und Papstdorf in der Gemeinde Gohrisch

Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel besucht am 16. Juni 2017 die Sächsische Staatsministerin für Kultus, Brunhild Kurth, die Gemeinden Dürrröhrsdorf-Dittersbach und Gohrisch.

Zugunsten der Grundschule Dürrröhrsdorf-Dittersbach werden Fördermittel in Höhe von 107.720,00 Euro für den Neubau eines Schulsportplatzes ausgereicht.

Zugunsten der Kindertagesstätte „Felsenzwerge“ Papstdorf werden Fördermittel in Höhe von 113.531,00 Euro für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte ausgereicht.

Mit den Besuchen informiert sich die Ministerin über die Situation vor Ort.

4. Juni 2017


Politisches Sommerfest und Geburtstagsfeier in der Bogensporthalle im Landhaus Nicolai in Lohmen

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Vor-Ort-Termin zur Petition Verbindungsstraße Bad Schandau/ Hohnstein

Zu einem Ortstermin des Petitionsausschusses des Sächsischen Landtages am 29. Mai 2017 in Hohnstein wurde das Thema Straßenverbindung Hohnstein – Rathmannsdorf – Bad Schandau betrachtet. Anwesend waren die Petenten der Bürgerinitiative, welche sich an den Sächsischen Landtag gewandt hatten, die Bürgermeister der Stadt Hohnstein, Daniel Brade, und der Gemeinde Rathmannsdorf, Uwe Thiele, Bürger aus Hohnstein und Rathmannsdorf und der Beigeordnete, Heiko Weigel, vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. Der Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages war vom Berichterstatter, Jörg Vieweg, MdL vertreten. Als Wahlkreisabgeordneter nahm Jens Michel, MdL an der Beratung teil.

Nach der Besichtigung von Schadensstellen an der betroffenen Straße selbst, wurde im Rathaus der Stadt Hohnstein zur weiteren Verfahrensweise beraten. Allen Beteiligten war klar, dass die zwischenzeitliche eingeschränkte Nutzung kurz bevor steht. Ohne die Vertraulichkeit der Sitzung zu verletzen, zeigt sich Michel hoffnungsvoll für das weitere Projekt.

Jens Michel: „ Der Berichterstatter des Petitionsausschusses, Jörg Vieweg, MdL leitete souverän den Ortstermin. Nunmehr ist es am Landratsamt zeitnah den Fördermittelantrag vorzulegen und sich die im Sächsischen Wirtschaftsministerium bereitliegenden Fördermittel abzuholen.“.

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ mit Jens Michel findet am 29.05.2017 in Königstein statt

Auch in diesem Monat lade ich Sie gern ein zum

26. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 29. Mai 2017 ab 19.00 Uhr

in die Gaststätte & Pension “Amtshof”,

Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Meine Themenvorschläge sind:

1. Des Bürgers Meinung zum Bahnlärmschutz im Elbtal.

2. Gesetz zum Ausreisegewahrsam – Haft für Abschiebung?

3. Wie können wir unsere Innenstädte beleben?

Die Teilnehmer entscheiden letztendlich selbst, welche Themen vertieft werden. Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen. Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet außerhalb von Schulferien an jedem letzten Montag im Monat statt.

20. Mai 2017


Markt der Kulturen in Pirna

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8. Mai 2017 - CDU im Dialog - Europa im Stresstest


Europaforum mit EU-Kommissar Günther Oettinger im Internationalen Congress Center Dresden

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4. Mai 2017


Arrows Pirna e.V. in der Herderhalle Pirna

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29. April 2017


Frühlingsspaziergänge 2017 - Auftaktveranstaltung in Leupoldishain mit Staatsminister Schmidt

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29. April 2017


Jubiläum 50 Jahre Jugendfeuerwehr Königstein - 10 Jahre Kinderfeuerwehr Königstein

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28. April 2017


Grundsteinlegung Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Krippen

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Landesfinanzpolitiker sichern Mehrkosten für Straßenbau in Sächsischer Schweiz ab

Die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses im Sächsischen Landtag haben in der letzten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 3. Mai 2017 mit den Stimmen der Regierungs-Koalition aus dem sogenannten "Zukunftssicherungsfonds" 10 Millionen Euro zur Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus bewilligt. Bei den Haushaltspolitikern hatte das SMWA die Freigabe der Mittel beantragt.

In der Sächsischen Schweiz werden davon mehrere Vorhaben begünstigt. Die nachstehende Auflistung benennt die Details. Das Besondere an der Entscheidung ist, dass es teilweise der Absicherung von Baumehrkosten dient.

S 154a - Erneuerung der Stützwand 20, Böhmische Straße in Sebnitz 64.964,76 €

K 8737- Ausbau westlich Altendorf. 3. BA OD Rathmannsdorf-Höhe 60.356,51 €

Aber auch laufende Baumaßnahmen werden finanziell abgesichert:

K 87 44 Krippen - Kleinhennersdorf, Erneuerung Stützbauwerk 81.631.13 € S 163 -Ausbau in Rathmannsdorf 1. BA. Anteil der Gemeinde 423.818.00 € K 8709 - Fahrbahnerneuerung OD Lauterbach. 2. BA 35.000,00 €

Jens Michel, der als Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Mitglied des Gremiums ist, äußert sich dazu wie folgt: "Aufgrund der oftmals schwierigen geografischen Situation in der Sächsischen Schweiz sind Baumaßnahmen in unserer Region wegen der großen Anzahl sogenannter Technischen Bauwerke wie Brücken und Stützwände oftmals teurer. So freue ich mich über jeden Euro, der in den Straßenbau in unserer Region gelenkt werden kann."

Neubau Schulsportplatz in Dürrröhrsdorf-Dittersbach wird gefördert

Die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses im Sächsischen Landtag haben in der Sitzung am 3. Mai 2017 mit den Stimmen der Regierungs-Koalition aus dem sogenannten "Zukunftssicherungsfonds" 10,341 Millionen Euro für Schulhausbaumittel bewilligt. Bei den Haushaltspolitikern hatte das SMK die Freigabe der Mittel beantragt.

In der Sächsischen Schweiz ist die Grundschule in Dürrröhrsdorf-Dittersbach begünstigt. Die Gemeinde Dürrröhrsdorf-Dittersbach als Schulträger erhält 108.000 Euro für den Neubau des Schulsportplatzes. Das Vorhaben verursacht zuwendungsfähige Ausgaben von 269.000 Euro. Mit den Mitteln des Freistaates wird der Neubau nun möglich. Jens Michel, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher seiner Faktion meint dazu: "Investitionen in Schulgebäude und Sportanlagen sind Gelder an die Jugend im Freistaat. Diese ist unsere Zukunft, was passt da besser, als Gelder aus dem "Zukunftssicherungsfonds. Die Maßnahme macht Dürrröhrsdorf-Dittersbach noch attraktiver.".

Die größte Baumaßnahme der Vorhabenliste stellt aber der Neubau des drei-zügigen Gymnasiums in Wilsdruff dar. "An der anderen Ecke des Landkreises soll ein Bauvorhaben mit knapp 17 Millionen Euro realisiert werden. Die Förderung soll 6,7 Millionen Euro betragen. Aber der Neubau des Schulsportplatzes konnte auch mit abgesichert werden.", freut sich Michel.

Meinungsaustausch der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder und im Bund mit Herrn Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble am

6. April 2017 in Düsseldorf

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„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 27.03.2017 mit Jens Michel findet wieder in Stolpen statt

Selten war das Interesse an Politik so groß wie in diesen Tagen. Einander zuhören und Argumente austauschen sind die ersten Schritte für Lösungen. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

24. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, den 27. März 2017 ab 19.00 Uhr in das Kaminzimmer im Burghotel Stolpen, Schlossstraße 12 in 01833 Stolpen.

Themenvorschläge sind:

1. Atomare Endlagersuche - Sind wir hier betroffen?

2. Hat die geplante Änderung des Waffenrechtes in Tschechien Auswirkungen auf die Sächsische Schweiz?

3. Asyl von A bis Z - Ein Zwischenbericht aus sächsischer Sicht

Die Teilnehmer entscheiden aber letztendlich selbst, welche Themen angesprochen werden. Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen effektiver zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen. Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet außerhalb von Schulferien an jedem letzten Montag im Monat statt.

24. März 2017


Jahreshauptversammlung FFW Neustadt in der Neustadthalle

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23. März 2017


„Politischer Themenabend Finanzen“ in Neustadt/ Sachsen

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2. Themenabend: Finanzen - am 23.03.2017 in Neustadt/ Sachsen
Einladung als PDF
20. März 2017


Ausschusssitzung der Kreisjugendfeuerwehr Sächs. Schweiz-Osterzgebirge in der Hauptwache FFW Pirna

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13. und 14. März 2017 in Hannover


Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder u. im Bund

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11. März 2017


Wiedereröffnung des Malerweges an der Lochmühle im Liebethaler Grund

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10. März 2017


FFW Königstein - Jahreshauptversammlung

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12. Februar 2017 in Berlin


16. Bundesversammlung

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Neustadt und der Freistaat Sachsen schlagen gemeinsame Brücken in die Zukunft

Michel: „Mit der heutigen Fördermittelübergabe schlagen Neustadt und der Freistaat Sachsen Brücken in die Zukunft“.“ Herr Staatssekretär Wolff vom Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft übergibt heute am 8. Februar 2017 im Beisein des Wahlkreisabgeordneten Michel Fördermittelbescheide für folgende Einzelmaßnahmen:

- Innensanierung der Schulsporthalle Niederottendorf

- Erneuerung Außengelände der Grundschule Langburkersdorf

- Erneuerung haustechnischer Anlagen und Sicherstellung des  baulichen Brandschutzes im Rathaus Neustadt/ Sachsen.

Die Gesamtausgaben dieser drei Maßnahmen betragen 865.808 Euro und werden mit 536.987 Euro aus dem Landesbudget des Freistaates Sachsen gefördert. Die Differenz zwischen den Gesamtkosten und der Förderung vom Land Sachsen werden durch kommunale Eigenmittel von 178.996 Euro und einer Investitionspauschale in Höhe von 149.825 Euro gedeckt.

11. Sächsisch-Böhmisches Wirtschaftstreffen mit Tschechischem Generalkonsul Dr. Kudela

Am 6. Februar 2017 findet im „Hotel Elbresidenz an der Therme Bad Schandau“ das inzwischen 11. Sächsisch-Böhmische Wirtschaftreffen statt. Neben 22 Unternehmen von der sächsischen Seite hat auch der tschechische Generalkonsul, Dr. Jiri Kudela, sein Kommen angekündigt. Des Weiteren kommen eine hohe Anzahl tschechischer Unternehmensvertreter.

Jens Michel hat die Veranstaltungsreihe im Jahr 2011 ins Leben gerufen, um eine stärkere Vernetzung zwischen Unternehmern der Sächsischen Schweiz und Nordböhmen voranzutreiben. Nach der Öffnung der europäischen Grenzen bot sich die Chance, das Dreieck Prag-Dresden-Breslau wieder mehr mit wirtschaftlichen Leben zu erfüllen und die Möglichkeiten wirtschaftlicher Zusammenarbeit zu nutzen.

Das Treffen fördert ein besseres Zusammenwachsen der beiden Regionen. Durch ein stärkeres Nutzen der Potentiale soll auch mehr gegenseitiges Verständnis und Unterstützung entstehen. So hat sich das Sächsisch-Böhmische Wirtschaftstreffen sehr gut etabliert und kann schon konkrete Erfolge aufweisen.

27. Januar 2017


1. Politischer Themenabend "Schule" mit Staatsministerin Kurth im Parkhotel Bad Schandau

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21. Januar 2017


8. Neustädter Bürgerball = "á la couleur"

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20. Januar 2017 - Verleihung des Bürgerpreises des Landrates im Landkreis Sächsische Schweiz – Osterzgebirge


Günther Rösel (l.) aus Stadt Wehlen OT Pötzscha sowie Ruth und Alfred Mütze aus Sebnitz

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Neue Veranstaltungsreihe: „Politische Themenabende“ - Kultusministerin Kurth zum Thema Schule am 27.01.2017 in Bad Schandau

Politik lebt vom Austausch von Argumenten, Informationen und Konzepten sowie dem Praxistest. Mit dem „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ besteht ein Veranstaltungsformat für eher tagesaktuelle Themen. Die „Politischen Stammtische“ werden zukünftig durch eine weitere Veranstaltungsreihe ergänzt. Michel: „Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Politische Themenabende“ biete ich Veranstaltungen zu einem konkreten Thema und mit externen Sachverstand an. Ich setze auf das direkte Gespräch statt auf moderne Medien mit nur 140 Zeichen.“

Seit Jahren steht das Thema Schule im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Einerseits nimmt Sachsen regelmäßig Spitzenplätze bei Bildungsvergleichen und Bildungsfinanzierungsreports ein, andererseits kommt keine Ruhe in die Thematik. Begriffe wie „Lehrermangel“, „neues Schulgesetz“, „Inklusion“ und „fehlende Wert-schätzung der Lehrer“ schwirren durch die Debatte. Was ist an all dem dran? Was beinhaltet das „Lehrerpaket 2016“? Was ist erreicht, was muss noch werden? All diese Fragen und noch viel mehr sollen mit Frau Staatsministerin Brunhild Kurth erörtert werden.

Ich lade Sie herzlich ein zum 1. Politischen Themenabend Sächsische Schweiz zum Thema: Schule mit Staatsministerin Brunhild Kurth

am 27. Januar 2017 ab 18.00 Uhr im Ballsaal des Parkhotels Bad Schandau, Rudolf-Sendig-Straße 12 in 01814 Bad Schandau.

Demokratie ist unter anderem eine Bringschuld der Politiker und eine Holschuld der Bürger. Diskutieren Sie mit uns!

13. Januar 2017 beim Neujahrsempfang in Königstein


Vorstellung Flyer DE-CZ Wanderung von Klaus Fiedler und Bürgermeister Tobias Kummer

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Neujahrsempfänge in Königstein und Lohmen

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Konkrete Auswirkungen des Staatshaushaltes 17/18 auf die Sächs. Schweiz -Neuer Landeshaushalt mit Millionen Euro für die Region-
Der am 15.12.2016 mit den Stimmen der Regierungskoalition vom Sächsischen Landtag beschlossene Staatshaushalt für den Freistaat Sachsen hat für die Jahre 2017 und 2018 insgesamt ein Volumen von rund 37,5 Milliarden Euro. Michel: „Der Freistaat Sachsen hat seinen größten Staatshaushalt aller Zeiten verabschiedet. Vereinfacht kann man sagen, dass ein Drittel in Bildung und Forschung investiert wird, ein Drittel geht an die Kommunen und die weiteren Aufgaben teilen sich das dritte Drittel. Auch die Sächsische Schweiz profitiert von den Geldern des Landes.“. Bauten des Freistaates: Für den im sogenannten Einzelplan 14 verankerten Bereich „Staatlicher Hochbau“ ist das Sächsische Staatsministerium der Finanzen verantwortlich, die Kontrollverantwortung obliegt dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages. Jens Michel, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Die vorgesehenen Gelder werden die Attraktivität unserer Region weiter steigern. Einerseits verbessern sie die Arbeitsbedingungen der Bediensteten des Freistaates, andererseits sorgen sie für die Stärkung der touristischen Ziele unserer Region. Ich bin stolz, dass es gelungen ist so viel Geld in die Region zu holen.“ Die Baumaßnahmen im Einzelnen: Finanzamt Pirna: Für die Abfinanzierung und die Restarbeiten im Bereich des Finanzamtes Pirna sieht der neue Haushaltplan für das Jahr 2017 mindestens 3,76 Millionen Euro vor. Damit geht die Schaffung eines attraktiven Arbeitsumfeldes der Steuerverwaltung in Pirna einher. Burg Stolpen: Die Burg Stolpen erhält für den Werterhalt der bestehenden Anlage in den kommenden beiden Jahren eine viertel Million Euro. Festung Königstein: Die Außenanlagen und der Festungsvorplatz finden Aufnahme in die Reihe der Planungsmaßnahmen des Freistaates. Dies bedeutet eine sehr große Chance zur Erhöhung der Attraktivität der Festung selbst, aber auch für eine direkte Verbindung von der Festung zur Stadt. Hier ist die Stadt aufgefordert, die Chance zu nutzen. 200.000 Euro stehen für die Planungen bereit. Für die Westbebauung/Magdalenenburg und das Friedenslazarett sowie den Werterhalt stellt der Freistaat der Festung Königstein allein in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt satte 3,65 Millionen Euro zur Verfügung. Schloß Weesenstein im Müglitztal: Für die Äußere und Innere Sanierung von Haupt-und Vorschloss stellt der Freistaat insgesamt 300.000 Euro insgesamt für 2017/2018 ein. Der Barockgarten Großsedlitz erhält eine halbe Million Euro. Aber der Tourismus der Region zieht auch seine Vorteile aus den Investitionen in das Umland wie z.B. Schloss und Park Pillnitz mit 2 Millionen Euro. Starke Kommunen – so viel Geld wie nie zuvor - Allein bei den allgemeinen Deckungsmitteln aus kommunalen Steuereinnahmen und allgemeinen Schlüsselzuweisungen stehen den Kommunen mit 5,7 bzw. 5,9 Mrd. EUR in den kommenden beiden Jahren in Summe mehr als eine halbe Milliarde mehr an Einnahmen als in 2016 zur Verfügung. Die Verteilung erfolgt nach dem gewohnten Verfahren „pro Kopf“. Hinzu kommt die zweite Änderung des Kommunalen Finanzausgleiches überhaupt in der Geschichte des Freistaates. 50 Millionen Euro werden von den gro0en Städten Dresden, Leipzig, Chemnitz in den ländlichen Raum umgelenkt. Personennahverkehr: Zum ÖPNV äußert sich Michel: „War es schon bei Vorlage des Regierungsentwurfes unredlich, mit Streckenschließungen zu drohen, so könnten wir nach den Steuerschätzungen für die kommenden Jahre die Finanzmittel sogar noch aufstocken.“. Für ganz Sachsen stehen 105 Millionen Euro mehr zur Verfügung, welche nach dem üblichen Schlüssel auf die Verkehrsverbünde aufgeteilt werden. Denkmalschutz, Sportbauten, Kita und Schulen: Der Regierungsentwurf konnte in den vorgenannten Bereichen nochmals aufgestockt werden. Davon werden die Kommunen und Bürger der Region profitieren. Gerade das „Lehrerpaket“ mit einem Volumen von 214 Millionen Euro soll besonders im ländlichen Raum wirken.
1. Dezember 2016


Mit den Stimmen der Koalition wurde der Rekordhaushalt im Haushalts-und Finanzausschuss beschlossen.

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