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Themenabend: Sachsen & Böhmen

Zum Themenabend: "Sachsen & Böhmen" mit dem Botschafter der Tschechischen Republik, Herrn Tomáš Jan Podivínský lade ich Sie herzlich ein am

31. August 2018 um 19:00 Uhr

in das Hotel Elbresidenz an der Therme in Bad Schandau,

Markt 1-11 in 01814 Bad Schandau.




Bürgersprechstunde am 27. August 2018

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 27.08.2018 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine Bürgersprechstunde durch.

Die Sprechstunde findet in seinem Wahlkreisbüro in Sebnitz, Hertigswalder Str. 7 am Nachmittag statt.

Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.




„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 27.08.2018 mit Jens Michel findet wieder in Stolpen statt

Einander zuhören und Argumente austauschen sind die ersten Schritte für Lösungen. Deshalb möchte ich Sie nach der Sommerpause gern einladen zum

34. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 27. August 2018 ab 19.00 Uhr in das Burghotel Stolpen, Schlossstraße 12 in 01833 Stolpen.

Themen an diesem Abend sind:

1. Warum sollte ich Gemeinderat werden? (Kommunalpolitisches Ehrenamt)

2. Manche Politiker wollen Ausländerwahlrecht zur Kommunalwahl – Was will die Region?

3. Aufstellung des Staatshaushaltes im Landtag hat begonnen - Was sind die wichtigsten Eckpunkte?

Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen effektiver zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen.

Der nächste „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet am 29. Oktober 2018 in der Gaststätte „Amtshof Königstein“ statt.




Einladung zum 10. Sommerfest am 17. August 2018

Gemeinsam mit den Neustädter Unionsfreunden veranstaltet der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Michel nunmehr schon traditionell ein Sommerfest. Es bietet die Möglichkeit, dass Bürger, Unternehmer sowie Politiker miteinander ins Gespräch kommen. Gemeinsam mit den Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes Neustadt lädt Sie Jens Michel ganz herzlich zum

10. Sommerfest am 17. August 2018 ab 18:00 Uhr

in das Volksbank-Stadion, Am Seifenweg 4, in 01844 Neustadt/ Sa. ein.

Michel: „Besonders freue ich mich, dass ich -neben weiteren Ehrengästen- den Sächsischen Staatsminister des Innern, Herrn Prof. Dr. Roland Wöller, und Herrn Landrat Michael Geisler begrüßen darf.“.




11. August 2018

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6. August 2018

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4. August 2018

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1. August 2018

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8. Juni 2018

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5. Juni 2018

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3. Juni 2018

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2. Juni 2018

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„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ mit Jens Michel findet am 28.05.2018 in Königstein statt

Der offene Meinungsaustausch mit interessierten Bürgern ist Antriebsmotor der Politik. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

33. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ am Montag, dem 28. Mai 2018 ab 19.00 Uhr

in die Gaststätte & Pension “Amtshof”, Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Themen an diesem Abend sind:

1. Mobilität im Nationalpark (Kremser oder E-Auto)

2. Neues Gesetz – 210.000 Euro pauschal für jede Kommune

3. Entwicklung zu Asyl – Kirchenasyl und Ankerzentren

Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen. Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet wie bisher an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.




Michel zur Übergabe des Fördermittelbescheides zum Bau der "Sense" - "Es wurde einfach Zeit"

Zur heutigen Übergabe der Fördermittel an das Landratsamt erklärt der zuständige MdL Michel: "Es ist eine Mischung aus Freude und Trauer. Freude, dass es endlich losgehen kann und Trauer, dass es so lange gedauert hat. Es wurde einfach Zeit."

Nach den Starkregenschäden an der Straße verstrichen Monate mit komplizierten Planungen. Es war der Bürgerinitiative zu verdanken, dass die Straße zwischenzeitlich wieder befahren werden konnte. Am 28. Februar 2018 hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages auf Antrag des SMWA die Mittel für die Straße freigegeben. Im Übrigen wurden auch noch Finanzmittel für weitere Straßen im Landkreis bewilligt.

Nun dauerte es noch einmal zwei Monate, bis der Fördermittelbescheid übergeben werden kann. Gerade noch rechtzeitig, um die witterungsbedingte Bauphase im Jahr 2018 zu erreichen.




19. April 2018

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12. April 2018 in der Klinik Bavaria Kreischa

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12. April 2018

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9. und 10. April 2018 in Kiel

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„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 26.03.2018 findet in Sebnitz statt

Auch in diesem Monat lade ich Sie gern ein zum

32. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. März 2018 ab 19.00 Uhr

in das Restaurant „Flowers“ im Solivital Sport- und Freizeitcenter Sebnitz, Schandauer Str. 100 in 01855 Sebnitz.

Themen an diesem Abend sind:

1. Soll es ein Verbot für Dieselfahrzeuge in der Sächsischen Schweiz geben?

2. Wie weiter mit dem Moped-Führerschein mit 15 Jahren?

3. Wie entscheidend ist die „Ost-Herkunft“ für ein Amt in Sachsen?

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet wie bisher an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.




3. März 2018

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„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 26.02.2018 findet in Bad Schandau statt

Der offene Meinungsaustausch mit interessierten Bürgern ist Antriebsmotor der Politik. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

31. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. Februar 2018 ab 19.00 Uhr

in das Schlossbergstübchen im Elbhotel Bad Schandau,

An der Elbe 2 in 01814 Bad Schandau.

Themen an diesem Abend sind:

1. Soll der Freistaat seinen Staatshaushalt für zwei oder für ein Jahr aufstellen?

2. Afrikanische Schweinepest

3. Zuviel Bürokratie im Rechtsstaat?

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet wie bisher an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.




29. Januar 2018

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30. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet am 29.01.2018 in Lohmen statt

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ geht 2018 nunmehr in sein 6. Jahr. Er ist als eine andere Form der politischen Kommunikation angedacht. Dennoch sind auch für einen politischen Stammtisch Fakten von Vorteil. Gerade nach den letzten Diskussionen scheint mir eine Faktenrunde angebracht. Deshalb möchte ich das „Stammtisch-Jahr 2018“ mit einem „Faktenstammtisch“ eröffnen und lade Sie gern ein zum

30. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ am Montag, dem 29. Januar 2018 ab 19.00 Uhr in das Landhaus Nicolai, Basteistraße 122 in 01847 Lohmen.

Im Gegensatz zu sonst wird nicht gleich losdiskutiert, sondern es wird zu Beginn ein Einführungsvortrag zu wichtigen Basis-Fakten zum Freistaat Sachsen gehalten.

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet im Jahr 2018 -wie auch bisher- an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.




27. Januar 2018

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19. Januar 2018

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12. Januar 2018

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Weihnachtsbrief im Dezember 2017


Statement zu gescheiterten Jamaika-Verhandlungen

1) Wie blicken Sie auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen?

Einerseits mit Sorge, andererseits mit Erleichterung. Mit Sorge deshalb, weil es dadurch auf Bundesebene eine Hängepartie gibt. Das ist zum Beispiel beim Bundeshaushalt der Fall. Ich bin aber nicht der Meinung, dass wir gegenwärtig eine Verfassungskrise haben. Es kann passieren, dass Gespräche scheitern. Auch wäre es unehrlich, sich zu beschweren, dass sich die Parteien zu wenig unterscheiden, um dann wiederum ein Scheitern von Sondierungsgesprächen zu monieren. Erleichtert bin ich ehrlich gesagt wegen den Punkten "Kohleausstieg" und "Familiennachzug von Flüchtlingen". Der "Kohleausstieg" hätte die Lausitz und damit Sachsen sowie die Energiesicherheit in Deutschland schwer getroffen und der "Familiennachzug" hätte eine neue Zuwanderungswelle bedeutet.

2) Sollte es jetzt Neuwahlen geben?

Nein, denn mit Stand 23.11.17 sind noch nicht alle Möglichkeiten ausgereizt.

3) Sollte es eine Minderheitenregierung geben? Wenn ja, welche? Schwarz-gelb oder schwarz-grün?

Eine Minderheitsregierung ist wohl eher eine von Journalisten aufgeworfene theoretische Möglichkeit. Wer stabile politische Verhältnisse möchte, der geht nicht in eine Minderheitenregierung.

4) Oder sollte die SPD sich für Sondierungen mit der CDU zur Verfügung stellen?

Grundsätzlich habe ich kein Verständnis dafür, dass sich eine Partei zur Wahl stellt und nicht gestalten will. Das trifft für SPD und AfD gleichermaßen zu. Auch wenn ich kein Freund einer "Großen Koalition" bin, so muss man nüchtern festhalten, dass die Wähler eine solche Konstellation mit gewählt haben. Also Sondierung CDU und SPD ja und gleich eine Rentenverbesserung vereinbaren.




Berühmte Basteifelsaussicht wird saniert

Direkt auf der Bastei gab heute auf Anregung des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland, bekannt, dass die Arbeiten zum Erhalt der weltberühmten Aussichtsplattform beginnen. Die Basteiaussicht gilt als der meistbesuchteste Punkt in einem deutschen Nationalpark.

Notwendig wurden die Sanierungsarbeiten durch Witterungsschäden am Felsmassiv.

Jens Michel dazu: "Mit dem heutigen Tag wird klar, dass der berühmte Aussichtspunkt Bestand haben wird. Die berühmten Fotomotive werden bald wieder möglich sein. Gewinner sind nicht nur die Menschen in der Sächsischen Schweiz, sondern in ganz Sachsen. Es stimmt mich froh, dass wir in Sachsen das „Land der Ingenieure“ sind, denn die Konstruktion ist durchaus anspruchsvoll. Auch froh bin ich, dass wir nicht alle Gelder verkonsumieren, sondern Geld für Investitionen und damit den Erhalt von touristischen Anziehungspunkten verwenden können und damit indirekt auch Arbeitsplätze sichern können."




08.11.2017 bis 10.11.2017

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8.10. bis 10.10.2017

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Kultus-Staatssekretär Dr. Frank Pfeil übergibt Fördermittelbescheid in Hohnstein

Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel kommt am 22. September 2017 der Sächsische Staatssekretär für Kultus, Dr. Frank Pfeil, in die Stadt Hohnstein.

Zugunsten der Konrad-Hahnewald-Grundschule Hohnstein wird ein Zuwendungsbescheid aus dem Budget „Sachsen“ des Programmes „Brücken in die Zukunft“ in Höhe von 73.871,00 Euro für die grundhafte Modernisierung der Sanitär- und Umkleidebereiche der Turnhalle an den Schulträger, Stadt Hohnstein, vertreten durch Bürgermeister Daniel Brade, von dem Staatssekretär persönlich übergeben.




27. August 2017

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25. August 2017

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