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Bürgersprechstunde am 17. Juli 2019

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 17.07.2019 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine Bürgersprechstunde durch.

Die Sprechstunde findet in seinem Wahlkreisbüro in Sebnitz, Hertigswalder Str. 7 statt.

Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.




Zweiter Familienausflug des Sonnenstrahl e.V. am 06.07.2019

Der zweite Ausflug des Sonnenstrahl e.V. mit seiner Familiengruppe in die Sächsische Schweiz hat am 6. Juli in den Struppener Ortsteil Thürmsdorf geführt. Eingeladen hatte die Firma ADORATIO SCHOKOLADENKUNST NASCHWERK GmbH & Co. KG. Alle Sonnenstrahl-Familien bekamen die Möglichkeit, einen entspannten Tag in der Sächsischen Schweiz zu verbringen. Neben erkrankten Kindern waren auch ihre Geschwister und Eltern mit dabei. So umfasste die Gruppe 70 Personen und wirklich alle konnten das tolle Programm genießen. Beim ersten Ausflug der Familiengruppe im vergangenen Jahr hatten bereits 35 kleine und große Besucher einen schönen Tag im Kurort Rathen erlebt. Mit dem Team von ADORATIO wurden diesmal in Thürmsdorf Schokolade und Süßigkeiten hergestellt sowie eine Leinwand mit Kakao bemalt. Für Erwachsene gab es eine Genusstour. Die Kinder konnten Musikinstrumente basteln und nutzten die Möglichkeit zum Quad fahren.

Der Sonnenstrahl e.V. unterstützt in der gesamten Region Dresden krebserkrankte Kinder und ihre Familien. Der Landtagsabgeordnete Jens Michel ist seit vielen Jahren Mitglied im Kuratorium des gemeinnützigen Vereins und hat gemeinsam mit der Stellvertretenden Geschäftsführerin des Sonnenstrahl e.V. Ulrike Grundmann den Familienausflug Sächsische Schweiz ins Leben gerufen. Michel unterstützt den Verein seit 2015 und wurde wiederholt in das Kuratorium des Vereins berufen.

„Nachdem wir beim ersten Ausflug in unsere Region letztes Jahr schon gut in Rathen aufgenommen und unterstützt wurden, zeigte unsere Region wieder Herz. Ein Dankeschön gilt diesmal dem ADORATIO-TEAM. Es ist etwas sehr Edles, den erkrankten Kindern und ihren Familien einmal die Alltagssorgen abzunehmen und einen schönen Tag zu bereiten. Oft vergessen werden auch die Belastungen der Geschwister und Anstrengungen der Eltern. Hier in Thürmsdorf war für alle ein Tag zum Genießen.", so der Landtagsabgeordnete. Und er rundete sein Resümee mit einer Ankündigung ab: „Der Familientag des Sonnenstrahl e.V. soll eine Tradition werden. Zweimal haben wir ihn schon durch-geführt. Ab dem dritten Mal ist es eine Tradition. Alle sind aufgerufen, gute Ideen und Unterstützung für nächstes Jahr zu entwickeln. Über Ihre Nachricht dazu freue ich mich sehr." Ideen können an das Wahlkreisbüro in Sebnitz per E-Mail an: mail@jens-michel-sachsen.de geschickt werden.




Sachsen – ein schlechter Platz für Straftäter

Der Staatsminister für Justiz des Freistaates Sachsen, Sebastian Gemkow, hat beim Forum Recht in Sebnitz am 24. Juni 2019, die Notwendigkeit der im laufenden Doppelhaushalt erfolgten personellen Verstärkungen in der sächsischen Justiz bekräftigt. Dabei handelt es sich um 800 zusätzliche Stellen, insbesondere bei der sächsischen Staatsanwaltschaft, in der Richterschaft und im Justizvollzug. Justizminister Gemkow erläuterte die konsequentere Verfolgung sogenannter Bagatelldelikte in Sachsen, wie Beleidigung, Sachbeschädigung, Rauschgifthandel mit Kleinstmengen und Schwarzfahren, die, auf Initiative von Staatsminister Gemkow, von der Generalstaatsanwaltschaft allgemein angewiesen ist. Konkret bedeutet das: Eine Verfahrenseinstellung muss inzwischen durch den zuständigen, ermittelnden Staatsanwalt umfangreicher begründet werden, sodass eine Einstellung aus Gründen der Zeitersparnis keinen Sinn mehr macht. Folge ist eine konsequentere Ahndung von früher als "Bagatelle" behandelten Straftaten. Nach Angabe des Ministers kann davon ausgegangen werden, dass so 10.000 Straftaten mehr pro Jahr in Sachsen verfolgt werden, die noch vor einigen Jahren möglicherweise als "Bagatelle" im Verfahren eingestellt worden wären. Der Bürger erwarte, dass der Staat ihn vor Straftätern schütze und auch weniger schwerwiegende Straftaten konsequent ahnde. Staatsminister Gemkow erläuterte dazu, dass die scheinbaren Bagatelldelikte regelmäßig am Anfang krimineller Karrieren stehen und es deshalb wichtig ist, bereits vor der späteren Begehung schwererer Straftaten, dem Täter seine Grenzen von staatlicher Seite klar aufzuzeigen. Dies gilt auch für ausländische Mitbürger. Bei den 3.500 Insassen in den 10 Justizvollzugsanstalten Sachsens liegt die Quote der ausländischen Straftäter bei rund 30 Prozent. 2015 waren es noch 14 Prozent, so Gemkow. Ein besonderes Anliegen Sachsens ist die bundesweit härtere Verfolgung der bisher vom Gesetz vom Strafmaß privilegierten Begehung von Verbrechen unter Alkoholeinfluss. Hier hat Justizminister Gemkow eine bundesweite Debatte angestoßen, die auch bei den anwesenden Gästen auf großen Zuspruch traf. Betreffend der Koordinierung des grenzüberschreitenden Kampfes gegen die Droge Crystal konnte auf maßgebliche Initiative des Justizministers eine vertraglich abgesicherte Kooperation von Sachsen, Bayern, der Tschechischen Republik und Polens erreicht werden. Die besonders gefährliche, billig herzustellende Droge, führt bei Drogenkonsumenten zu bleibenden organischen Hirnschäden. Hinzu kommt eine Erweiterung der beschleunigten Verfahrens von früher ca. 20 pro Jahr auf 320 pro Jahr, bei denen auf die Straftat bereits innerhalb weniger Tage die Strafe folgt. Zahlreiche Gäste, darunter der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh, lauschten im „Schillerkeller“ der Schiller-Apartments, den auf großes Interesse stoßenden Ausführungen des Justizministers, der rund zwei Stunden die Fragen der Gäste beantwortete. Die Veranstaltung fand auf Initiative des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel statt.


Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz am 24. Juni 2019 entfällt wegen zeitgleichem Fachforum Recht

Michel führt seit 2016 Fachforen durch. Leider hat es nie mit einem Termin bei Justizminister Gemkow funktioniert. Nun hat Gemkow einen Termin frei, aber genau an einem „Stammtisch-Montag“.

Michel:“ Da muss ich jetzt durch. So lange wollte ich schon mal das Forum Recht machen. Nun entfällt der Politische Stammtisch und ich führe ein 9. Fachforum durch. Diesmal zum Thema Recht.“.

Dieses findet um 18:00 Uhr im „Schillerkeller“ der Schiller-Apartments, Schillerstraße 13 in 01855 Sebnitz statt.




Fachforum Schule in Neustadthalle – Mehr Lehrer und Bildungsqualität sichern

Fachforum Schule in Neustadthalle – Mehr Lehrer und Bildungsqualität sichern Neustadt in Sachsen. Rund 80 Gäste waren am 17. Juni der Einladung des Landtagsabgeordneten Jens Michel in die Neustadthalle zum Fachforum Schule mit Sachsens Bildungsminister Christian Piwarz gefolgt. Auf Anregung der Neustädter Unternehmerin Kathrin Vogel wurden über zwei Stunden landesweite Entwicklungen in der Bildungspolitik thematisiert. Zudem wurden von den Gästen konkrete lokale Probleme an den Minister herangetragen. Neustadts Bürgermeister Peter Mühle verstärkte das Podium. Unter den Gästen waren auch Schulleiter sowie zahlreiche Lehrer und Erzieher aus Neustadt.

Staatsminister Christian Piwarz stellte sich dabei auch sehr kritischen Fragen, so zur Sicherung der im Deutschlandvergleich hohen Bildungsqualität in Sachsen. Er erläuterte bereits angelaufene Maßnahmen der Staatsregierung gegen den Mangel an Lehrern in sächsischen Schulen und warb für mehr gesellschaftliche Anerkennung des Lehrerberufs. Sachsen hat zudem die finanzielle Attraktivität des Lehrerberufs erhöht. Grundschullehrer werden in Sachsen wie Gymnasiallehrer vergütet und damit bundesweit am besten bezahlt. Nachdem alle Bundesländer, außer Sachsen und Berlin, die Verbeamtung von Lehrern bis 2017 wieder eingeführt hatten, zog Sachsen in diesem Jahr nach. Rund 1.200 Bewerbungen von Lehrkräften sind aktuell dafür eingegangen, zeigte sich der Minister erfreut, mehr als erwartet. Die Zahl der Lehramtsstudenten in Sachsen wurde zudem seit 2011 deutlich gesteigert, von 900 pro Jahr auf jetzt rund 2400 pro Jahr. Die Zahl neuer Absolventen steigt jedoch erst mit zeitlicher Verzögerung, erläuterte Piwarz. Denn inklusive des 1. und 2. Staatsexamens dauert die Lehramtsausbildung rund sieben Jahre. Seiteneinsteiger mit Hoch-schulausbildung und Erzieher mit pädagogischer Lehrbefähigung sichern deshalb, dort wo noch Lücken vorhanden sind, den Unterricht mit ab.

Inklusion, Digitalisierung und Politische Bildung und die Qualität der Lerninhalte waren weitere Themen. Rund 100 aktualisierte Fachlernpläne gehen zum Beispiel in nächster Zeit an die Schulen und werden ab nächstem Schuljahr zum Einsatz kommen. Sie lösen damit zum großen Teil Lehrpläne von 2004 ab. Der Bildungsminister erläuterte zudem die Bedeutung der Kopfnoten auf sächsischen Zeugnissen als wichtige Bewertungsmöglichkeit durch den Lehrer. Zudem hob er die Bedeutung der fachlich betreuten frühkindlichen Bildung in sächsischen Kitas hervor, die rund 98 Prozent der Kinder im Vorschuljahr besuchen.




Gruppe von Parlamentarier des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa e.V. in Prag

Unter Leitung des Präsidenten des Forums Mittel- und Osteuropa, Staatsminister Sebastian Gemkow, führte eine Gruppe von Abgeordneten des Sächsischen Landtags am 13. und 14. Juni 2019 Gespräche in Prag mit tschechischen Abgeordneten und Ministern der Tschechischen Regierung. Hauptthemen waren eine verbesserte Verkehrsanbindung sowie die grenzüberschreitende medizinische Versorgung. Dabei herrschte Konsens zur Notwendigkeit des Baues des Erzgebirgstunnels.

Dazu der Verkehrsexperte Jörg Vieweg, SPD: „Güter müssen auf die Schiene. Die Neubaustrecke Dresden-Prag ist darum eine riesen Chance, dass endlich ins Werk zu setzen. Ich freue mich darüber, dass Verkehrsminister Martin Dulig genau zu diesem Thema heute mit dem Verkehrsministerium im Gespräch ist.“. Vieweg schlägt im Gespräch mit den tschechischen Abgeordneten eine gemeinsame Beschlussfassung beider Parlamente zur Beschleunigung des Vorhabens vor.

Der Koordinator des Forums für die Tschechische Republik, Jens Michel, CDU, fordert die Bahn auf, die Planungen schneller voranzutreiben: "Ohne das die Qualität leidet, kann trotzdem erwartet werden, dass das Vorhaben Erzgebirgstunnel prioritär behandelt wird. Die langen Laufzeiten sind zwar im gesetzlichen Rahmen durchzuführen, aber das schnellstmöglich. Wir brauchen die verkürzte Verbindung nach Prag so schnell wie irgend möglich.".

Zum zweiten großen Thema der Gespräche, der medizinischen grenzüberschreitenden Versorgung erklärt Michel: "Wir arbeiten an der stetigen Verbesserung der grenzüberschreitenden Abläufe in medizinischen Notfällen. Im September soll es idealerweise eine weitere Verbesserung im Staatsvertrag geben. Für Fälle der medizinischen Regelversorgung plant Tschechien eine Gesetzesänderung für die zweite Hälfte des Jahres 2019.".




Fachforum Recht in Sebnitz am 24. Juni 2019

Artikel 1 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen definiert den Freistaat grundlegend als einen demokratischen, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteten sozialen Rechtsstaat. Die garantierte Rechtstaatlichkeit bindet dabei Gesetzgeber, Justiz und Verwaltung. Sie sichert die sächsischen Bürgerinnen und Bürger, im Gegensatz zum früheren sozialistischen System, vor jeder staatlichen Willkür und hat dabei zugleich eine für das gute, gesellschaft-liche Leben und Miteinander unabdingbare Ordnungs-, Sicherungs- und Ausgleichsfunktion. Manche Regelungen werden dabei in Unternehmen, aber auch im Alltag der Bürger, als hinderliche Bürokratie wahrgenommen. Die sächsische Justiz ist manchem nicht schnell genug. Gründlich genug soll sie dann aber doch sein.

Diese und andere Themen werden, gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsminister für Justiz, Sebastian Gemkow, im öffentlichen „Fachforum Recht“ im „Schillerkeller“ der Schiller-Apartments, Schillerstraße 13 in 01855 Sebnitz am 24. Juni 2019 ab 18 Uhr beleuchtet.

Der Landtagsabgeordnete Jens Michel lädt alle Interessierten zu diesem Forum ein.




Fachforum Schule in der Neustadthalle am 17. Juni 2019

Trotz regelmäßiger Spitzenplätze bei Bildungsvergleichen und Bildungsfinanzierungsreports will der Freistaat Sachsen eine weitere Verbesserung der schulischen Qualität erreichen. Doch sind der Wegfall von Kopfnoten, Forderungen nach einer „Einheitsschule“ und die Absenkung des Leistungsniveaus, wie von manchen gefordert, der richtige Weg?

Sachsens Staatsminister für Kultus, Christian Piwarz, wird beim öffentlichen Fachforum Schule in der Neustadthalle, J.-S.-Bach-Straße 15 in 01844 Neustadt in Sachsen, am 17. Juni 2019, ab 19 Uhr, zu diesen und weiteren Fragen rund um das Thema Schule mit Bürgern ins Gespräch kommen. Das Forum findet auf Anregung der Neustädter Unternehmerin Kathrin Vogel statt. Der Landtagsabgeordnete Jens Michel lädt alle Interessierten zu diesem Forum ein. Der Eintritt ist frei.




Besuch der Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz Regina Kraushaar in Sebnitz am 20. Mai 2019

Die Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz Regina Kraushaar hat sich am 20. Mai, auf Initiative des Landtagsabgeordneten Jens Michel, in der Region Sebnitz ein Bild von der medizinischen Versorgung vor Ort gemacht. Bei einem Rundgang durch die Asklepios Sächsische Schweiz Klinik informierte sie sich bei der Geschäftsführerin Tina Winkler über die Situation des Sebnitzer Krankenhauses. Desweiteren erfolgte ein Gespräch der Staatssekretärin und des Landtagsabgeordneten mit dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh und Bürgermeistern angrenzender tschechischer Gemeinden zur weiteren Verbesserung der grenzüberschreitenden, medizinischen Versorgung.

Anschließend stellte sich Staatssekretärin Kraushaar, gemeinsam mit der Beigeordneten für Gesundheit, Soziales & Ordnung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Kati Hille, dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh und dem Landtagsabgeordneten Jens Michel in einem über zweistündigen Öffentliches Fachforum „Medizin, Pflege & Soziales in der Region“ den Fragen zahlreicher Fachleute und Bürger.

In der Veranstaltung wurde ein klares Bekenntnis zum Krankenhausstandort Sebnitz deutlich. Seit dessen dem Neubau sind rund 77 Millionen Euro Fördermittel geflossen. Kraushaar bekräftigte, dass man das nicht macht, wenn man nicht an eine Einrichtung glaubt. Zudem greift die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bereits. So wurde beispielsweise Silvester ein Junge aus einer tschechischen Nachbargemeinde geholt und in Sebnitz und Dresden behandelt.

Staatssekretärin Regina Kraushaar übergab zudem an Geschäftsführerin Tina Winkler einen Fördermittelbescheid für den Ausbau der Digitalisierung in der Asklepios Sächsische Schweiz Klinik in Höhe von 117.000 Euro. Die Freigabe dafür erfolgte vor wenigen Tagen im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages, in dem Jens Michel als Sprecher für die CDU-Landtagsfraktion tätig ist.




19. Mai 2019

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40. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 27.05.2019 in Königstein

Am 27.Mai 2019 findet der Jubiläumsstammtisch statt. Seit Januar 2013 hat sich das Format gut etabliert. Die Zahl der Stammtischgäste ist stetig gewachsen. Meinungsaustausch ist wichtig für alle. Ich nehme viel mit aus den Runden. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

40. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 27. Mai 2019 ab 19.00 Uhr in die

Gaststätte & Pension “Amtshof”, Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Themen an diesem Abend sind:

1. Kleiner Rückblick – 40. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“

2. Kommunal- und Europawahl




07.05.2019 - Bescheidübergabe an Königssteiner Lichtspiele e.V.

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05.05.2019

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Stammtisch etwas anders - Externe Gäste zu Tourismus, Brexit und EU

Stolpen. Zum 39. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 29. April werden auf Einladung des Landtagsabgeordneten Jens Michel, der Europapolitiker Dr. Peter Jahr, MdEP und Landrat Michael Geisler, gleichzeitig Tourismusverbandsvorsitzender, als Gesprächspartner für die interessierten Bürger erwartet. Dr. Peter Jahr ist mit Michel vor dem Termin zu einer anderen Veranstaltung unterwegs und fand das Format Stammtisch interessant. Er wolle sich das mal ansehen. Deshalb setzt Michel gleich das Thema Europa. Neben europapolitischen Themen wie Brexit und EU-Förderpolitik für Sachsen wird die Tourismusstrategie für die Region Sächsische Schweiz diskutiert. Dazu kommt der Tourismusverbandsvorsitzende, Landrat Michael Geisler. Veranstaltungsort ist das Kaminzimmer des Burghotels Stolpen. Beginn 19 Uhr. Eintritt frei.


12. April 2019 - „Ganz neue Chancen für die Sächsische Schweiz!“

Der lokale Landtagsabgeordnete für die Sächsische Schweiz, Herr Jens Michel, äußerte sich zur heutigen Pressekonferenz des Sächsischen Staatsministers der Finanzen, Herr Dr. Matthias Haß, zur Zukunft der Bastei wie folgt:

„Die heute bekanntgegebene Sanierung für den Balkon Sachsens, die Bastei, ist ein zu begrüßendes Muss! Damit wird der weltbekannte Aussichtspunkt wiederhergestellt und zusätzlich die Erreichbarkeit des Aussichtspunktes, auch für Menschen mit Handicap, verbessert. Die Bereitstellung der Bausumme von 2,5 Mio Euro allein für die Bastei ist ein klares Bekenntnis des Freistaates Sachsen zu seiner weltbekannten Attraktion.

Von nicht weniger großer Bedeutung sind die weiteren bekanntgegebenen Maßnahmen. Dies betrifft die offengehaltene Gastronomie des Winterberges und die Sanierung des Wanderweges zur Amselfallbaude.

Neue Impulse für die Sächsische Schweiz verspreche ich mir aber auch von der "Festungsbahn" von der Stadt Königstein zur Festung Königstein, sowie von dem Projekt "Verlängerung der Kirnitzschtalbahn". Als weiteren Impuls für die Region Sächsische Schweiz sind die neuen Gestaltungsmöglichkeiten auf der Burg Hohnstein zu betrachten. Diese gilt es nun zeitnah zu prüfen.

Hinzu kommt meine große Erwartung zu dem am 29.03.2019 in Lohmen gegründeten Dialogforum zwischen den kommunalen Vertretern der Sächsischen Schweiz, der Landespolitik und dem SMF, dem SMUL sowie dem SMWA zur Entwicklung der Kommunen in der Nationalparkregion.“




„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 29.04.2019 in Stolpen

Gern lade ich Sie zum 39. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 29. April 2019 ab 19.00 Uhr in das Kaminzimmer

des Burghotels Stolpen, Schloßstraße 12 in 01833 Stolpen ein.

Am 29. April findet auf Einladung von Jens Michel ein Gespräch mit Landwirten zur europäischen Agrarpolitik statt. Dazu kommt der Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr in die Sächsische Schweiz. Als er vom folgenden Politischen Stammtisch hörte, hat er auch gleich dafür zugesagt. Somit gibt es an dem Tag eine sehr breite Themenpalette von Sachsen und Europa über den Brexit bis hin zur neuen Tourismusstrategie in der Sächsischen Schweiz.

1. Was hat Sachsen von der EU?

2. Auswirkungen des Brexit.

3. Neue Tourismusstrategie?


Gemeinsame Bürgersprechstunde mit CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Lämmel am 17.04.2019

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 17.04.2019 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Herrn Bundestagsabgeordneten Andreas Lämmel durch.

"Ich möchte den Menschen, welche ein Bundesthema bewegt, einen kompetenten Ansprechpartner bieten. Ich bin Herrn Lämmel außerordentlich dankbar, dass er zur Verfügung steht.", erklärt Michel die Hintergründe der ungewöhnlichen Sprechstunde.

Die Sprechstunde findet im Wahlkreisbüro in 01855 Sebnitz, Hertigswalder Straße 7 am Nachmittag statt. Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.




„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 25.03.2019 findet in Dürrröhrsdorf statt

Auch in diesem Monat lade ich Sie gern ein zum

38. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 25. März 2019 ab 19.00 Uhr

in die Küchenhalle der Dürrröhrsdorfer Fleisch- und Wurstwaren GmbH, Ziegeleistraße 11 in 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach.

Folgende Themen werden bei diesem Stammtisch besprochen:

1. Sollen Schüler in Sachsen in der Schulzeit demonstrieren dürfen oder in der Schule lernen müssen?

2. Wird es in Zukunft teuer mit der neuen Grundsteuer?

3. Ist es Enteignung und Bevormundung oder soll es wieder Baumschutzsatzungen geben?




23.03.2019

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20.03.2019

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15. Februar 2019 - Jahreshauptversammlung der Freiwillige Feuerwehr Königstein

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12. Februar 2019

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28. Januar 2019

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28. Januar 2019

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Erster „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ im Jahr 2019 findet am 28.01.2019 in Lohmen statt

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ geht 2019 nunmehr in sein 7. Jahr. Er ist als eine andere Form der politischen Kommunikation angedacht. Herzlich lade ich Sie ein zum

37. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 28. Januar 2019 ab 19.00 Uhr

in das Landhaus Nicolai, Basteistraße 122 in 01847 Lohmen.

Folgende Themen werden bei diesem Stammtisch besprochen:

1. Der Industriepark Oberelbe - gut oder schlecht für die Region?

2. Haben wir ein Gesetzgebungsdefizit in Sachsen? Welches Gesetz fehlt?

3. Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst 2019 - Streik oder schnelles Ende?




24. Januar 2019

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11.01.2019 im Schloss Sonnenstein in Pirna

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Sächsischer Ministerpräsident Kretschmer wird Ehrengast beim 10. Neustädter Bürgerball

Am Abend des 26.01.2019 findet in der Neustadthalle der 10. Neustädter Bürgerball statt.

Auf Einladung des sächsischen Landtagsabgeordneten Jens Michel und des Neustädter Bürgerball e.V. wird der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Herr Michael Kretschmer, als Ehrengast und Schirmherr diese Neustädter Ballnacht eröffnen.

Weitere Ehrengäste sind der Ministerpräsident a.D. Stanislaw Tillich und seine Gattin. Herr Tillich war Schirmherr der Neustädter Ballnacht von 2010 bis 2017. Ebenso werden als Ehrengäste der Oberbürgermeister der Stadt Günzburg Herr Gerhard Jauernig und seine Partnerin sowie der Bürgermeister der Stadt Neustadt Herr Peter Mühle und seine Begleitung erwartet.

„Es ist etwas Besonderes, dass beide zu diesem Event kommen. Das spricht für die Exklusivität des Balls. Tillich war der erste Schirmherr und Kretschmer führt die schöne Tradition nun weiter“ erklärt Michel.




Innenminister übergibt Fördermittelbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) in Stolpen

Am 17. Dezember 2018 übergibt der Sächsische Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, im Beisein des Wahlkreisabgeordneten, Jens Michel, in Stolpen einen Fördermittelbescheid von über 138 T€ aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP).                                                                                                       Jens Michel zur Bescheidübergabe heute in Stolpen zugunsten der Stadt Stolpen beim Vorhaben „Napoleon-Haus“: „Der Freistaat unterstützt engagierte Städte bei der Belebung von Stadtkernen und beim Meistern des demographischen Wandels. Stolpen ist eine solch engagierte Stadt. Die Förderung sollen Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung Ansporn für ihr weiteres unerlässliches Handeln sein. Demographischer Wandel ist keine einmalige Tagesaufgabe sondern Alltagsaufgabe über viele Jahre.“.




"Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz" - Terminvorschau 2019


Weihnachtsbrief im Dezember 2018


Weihnachtssitzung des HFA bringt Sebnitz 588.000 €

In seiner jüngsten Sitzung hatten die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages über die Vergabe von Mitteln zur Breitbandförderung zu entscheiden.

Sebnitz hatte vom Bund schon 1,372 Mio € bewilligt bekommen. Jetzt war über die Co-Finanzierung des Freistaates Sachsen zu befinden. Sebnitz bekommt eine Förderung zu 100%. Damit also 588.000 €.

Michel: "Die Unterlagen waren gut von der Stadtverwaltung vorbereit. Ein weiterer Schritt für Sebnitz ist mit Bravour bemeistert. Jetzt ausschreiben und vergeben und zügig bauen.".




Einweihung neue Betriebsstätte - Capron GmbH am 14.12.2018

Michel: "Wenn morgen bei Capron die Betriebsstätte/ Ausbildungszentrum feierlich eingeweiht wird, dann ist das auch eine Erfolgsgeschichte guter Vorbereitung und Vernetzung.

Das Unternehmen hat gute Unterlagen vorbereitet und sich rechtzeitig mit den Entscheidungsträgern in Verbindung gesetzt. Jens Michel als Wahlkreisabgeordneter konnte mit der Konzernleitung einen Termin beim damaligen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich organisieren, welcher die Hymer-Group-Konzernleitung von der Investition in Sachsen überzeugen konnte. Wenn wir nun die Einweihung feiern können, dann nur wegen des guten Zusammenspiels und des großen Engagements vor Ort.".




Kleiner Schädling – große Summe Geld gegen Borkenkäferinvasion

Jens Michel: „Seit 2002 bin ich recht nah bei den Haushaltberatungen zum Staatshaushalt dabei. Jetzt stellen wir rund 46 Millionen bereit. 7 Millionen Euro Soforthilfe für Sachsenforst und 39,5 Millionen in einem besonderen Hilfsfonds, welcher auch privaten Forsteigentümern offen steht. Das SMUL ist mit der Festlegung der Details beauftragt. Soviel Geld für den Einsatz gegen ein Insekt haben wir noch nie ausgegeben. Aber es ist notwendig, damit Sachsens Wälder grün bleiben.“.

Nach den starken Stürmen „Herwart“, „Friederike“ und „Fabienne“ brachte der trockene Sommer für Sachsens Wälder die nächsten Herausforderungen.

Im Bruchholz der Stürme entwickelte sich die Brut für eine Borkenkäferinvasion, welche auf die von der Trockenheit geschwächten Bäume traf. Jetzt droht die größte Borkenkäferinvasion seit dem zweiten Weltkrieg. Einzige Möglichkeit, der Entwicklung Herr zu werden, ist die Beräumung der Wälder. Diese muss zeitnah in ganz Sachsen erfolgen. Die Borkenkäferinvasion tritt nicht nur in der Sächsischen Schweiz auf. Trotzdem kommt auch den hiesigen Waldbesitzern die jüngste Maßnahme der laufenden Haushaltsberatungen zu gute. Auf Einladung von Jens Michel hat der Geschäftsführer von Sachsenforst, Prof. Dr. Hubert Braun, vor dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgetragen.

Im Nachgang wurde eine Soforthilfe gegen die Borkenkäferinvasion in Höhe von 7 Millionen Euro an Sachsenforst durch den HFA bewilligt und passierte ein Gesetz zur Errichtung eines Hilfsfonds in Höhe von knapp 40 Millionen Euro den HFA. Diese Gelder stehen sowohl den Privat- und Körperschaftswaldeigentümern als auch dem Sachsenforst zur Verfügung. Das SMUL ist beauftragt, die Details der Unterstützung zu regeln.




1. Dezember 2018

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Digital Förderung für Pirna, Stolpen, Stadt Wehlen und Dürrröhrsdorf-Dittersbach

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages (HFA) hat in seiner Sitzung am 26. November 2018 über Anträge von Kommunen zur Unterstützung des Breitbandausbaues entschieden. Von den Entscheidungen profitieren auch die Kommunen Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Pirna, Stadt Wehlen und Stolpen in erheblichem Maße. Auf der Grundlage des sog. 6. Call der Bundesförderung ergänzt der Freistaat Sachsen die Vorhaben dieser Kommunen aus der Sächsischen Schweiz. Jens Michel ist Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im HFA.

Michel zur Fördermittelvergabe: „Die Zuweisung der Landesmittel sind zusammen mit den Bundesmitteln wie ein Elfmeter im Fußball. Die Kommunen müssen diesen Breitband-Elfmeter nur schnell verwandeln und den Bau umsetzen, dann ist in den Kommunen schnelles Internet zum Greifen nah.“.

Hintergründe:

Kommune Gesamtförderung Bund/Land: Zuschuss Bund: Zuschuss Land:

Dürrröhrsdorf-Dittersbach 1,2 Mio               720.000            360.000

Stolpen                           2,6 Mio               1,82 Mio            780.000

Pirna                               10 Mio                    6 Mio             3 Mio

Stadt Wehlen                600.000                420.000             180.000




„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 26.11.2018 findet in Stadt Wehlen statt

Der letzte Politische Stammtisch im Jahr 2018 wartet mit spannenden Themen auf:

36. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. November 2018 ab 19.00 Uhr

im „Wehlener Elbpegel“, Kirchstraße 11 in 01829 Stadt Wehlen (Parkplätze auf Elbeparkplatz vorhanden).

Themen an diesem Abend sind:

1. Was tun gegen die Borkenkäferinvasion?

2. Neues vom Wolf?

3. Wie tickt Sachsen - der neue Sachsenmonitor?




Mehr Geld für Kultur in Sächsischer Schweiz

Gegenwärtig laufen die letzten Anhörungen zum neuen Sächsischen Staatshaushalt für die Jahre 2019/20. Ein Ziel der CDU ist die Stärkung des ländlichen Raumes. Dazu gehört auch der Bereich Kultur.

Für die Festival-Landschaft in der Sächsischen Schweiz hat dies konkrete Auswirkungen. Die Kulturvereine Schostakowitsch Festival in Gohrisch sowie Sandstein und Musik e.V. werden neu in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung aufgenommen. Damit erhalten die beiden Festivals eine feste finanzielle Unterstützung und langfristige Sicherheit.

Jens Michel erläutert: "Damit erfolgt eine Anerkennung der erbrachten Angebote und eine wesentliche finanzielle Unterstützung sowie eine Planungssicherheit. Man muss sich schon recht ungeschickt anstellen, um aus der festen institutionellen Förderung wieder herauszufallen. Insofern ist die Aufnahme in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung eine langfristige Sicherung des Kulturangebotes der Festivals. Ich gehe fest davon aus, dass beide Festivals dieses Status langfristig halten können. Eine Stabilisierung der Festivals in der Region konnte damit erreicht werden."

Hintergrundinformationen zur Kulturfinanzausstattung:

Die Kulturausgaben des Landes werden mit dem vorliegenden Entwurf insgesamt deutlich steigen: von 216,1 Mio. Euro im Jahr 2018 auf jeweils rund 240 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020. Das ist ein jährliches Plus von rund 13 Prozent zu 2018. Kern des neuen Kulturhaushalts ist die Kulturraumförderung. Nachdem die Mittel mit den vergangenen beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Mio. Euro angehoben wurden, werden sie nun auf 104,7 Mio. Euro erhöht. Mit zusätzlichen sieben Mio. Euro pro Jahr können so die Theater und Orchester beim Einstieg in eine tarifgerechte Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler in den nächsten vier Jahren unterstützen. Zudem werden die Kulturraummittel um drei Mio. Euro pro Jahr aufgestockt und die Kulturräume erhalten weiter jährlich drei Mio. Euro für kleinere Investitionen, zum Beispiel für neue Licht- und Tontechnik oder auch neues Inventar.

Mit gezielten Maßnahmen werden bestehende Kulturangebote vor Ort unterstützt, aber auch Neues ermöglicht. Ein Schwerpunkt ist die Kulturelle Bildung und hier zentral die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen im ländlichen Raum. Pro Jahr stehen dafür dann insgesamt 1,5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Damit werden Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche beim Besuch von Kultureinrichtung unterstützt als auch die Mobilität der Künstler und Kultureinrichtungen in die Regionen hinein. Weiterhin erhalten die Musikschulen in Sachsen in den kommenden beiden Jahren jeweils 6,7 Mio. Euro, ein Plus im parlamentarischen Verfahren von 700.000 Euro pro Jahr.




„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 29.10.2018 findet wieder in Königstein statt

Einander zuhören und Argumente austauschen sind die ersten Schritte für Lösungen. Deshalb möchte ich gern einladen zum

35. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 29. Oktober 2018 ab 19.00 Uhr

in die Gaststätte & Pension „Amtshof“, Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Die Themenvorschläge für diesen Abend sind:

1. Waldbrände im Nationalpark – wer löscht und wer bezahlt?

2. Gemeinschaftsschule - Ausweg oder Sackgasse?

3. Was kann man von den Wahlen in Bayern und Hessen für Sachsen ableiten?




28. September 2018

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13. September 2018

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9. September 2018

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8. September 2018

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10. Steenbrecherfest im historischen Ortskern Lohmen vom 07.09. bis 09.09.2018

Programm als PDF


4. September 2018

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Zukunftssicherungsfonds Sachsen für Maßnahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ für Neustadt in Sachsen

Der Haushalts und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung Anträgen der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit unterstützt der Freistaat Sachsen neben dem Bund die Kommunen beim Breitbandausbau, der weiter vorangebracht wird.

Die Stadt Neustadt in Sachsen profitiert hierbei ganz konkret mit einem Betrag in Höhe von 237.980,00 Euro von diesem Beschluss.

Dazu erklärt Herr Abgeordneter Jens Michel: „Gerade beim wichtigen Thema des Breitbandausbaus braucht es Investitionen überall im Land. Mein Einsatz hat sich gelohnt. Eine weitere Verbesserung bei der Breitbandversorgung kann damit realisiert werden."




31. August 2018 im Hotel Elbresidenz Bad Schandau

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Themenabend: Sachsen & Böhmen mit dem Botschafter der Tschechischen Republik, Herrn Tomáš Jan Podivínský

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Sachsen und Böhmen werden immer enger. Um jedoch den Anschluss an die ganz reichen Regionen Europas zu erreichen, müssen wir die Potenziale unserer Grenzregion noch viel mehr nutzen. Manchmal hindern uns Kleinigkeiten daran. Andererseits sind große Vorhaben – vom Erzgebirgstunnel bis zur Elbestaustufe- im Gespräch. Stets jedoch sind der gegenseitige Meinungsaustausch und die gegenseitige Information von Bedeutung. Deshalb habe ich den Botschafter der Tschechischen Republik gebeten, zum Gespräch zur Verfügung zu stehen. Es freut mich, dass er meine Einladung angenommen hat und ich Sie zum Themenabend einladen darf am

31. August 2018 um 19:00 Uhr

in das Hotel Elbresidenz an der Therme in Bad Schandau,

Markt 1-11 in 01814 Bad Schandau.




„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 27.08.2018 mit Jens Michel findet wieder in Stolpen statt

Einander zuhören und Argumente austauschen sind die ersten Schritte für Lösungen. Deshalb möchte ich Sie nach der Sommerpause gern einladen zum

34. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 27. August 2018 ab 19.00 Uhr in das Burghotel Stolpen, Schlossstraße 12 in 01833 Stolpen.

Themen an diesem Abend sind:

1. Warum sollte ich Gemeinderat werden? (Kommunalpolitisches Ehrenamt)

2. Manche Politiker wollen Ausländerwahlrecht zur Kommunalwahl – Was will die Region?

3. Aufstellung des Staatshaushaltes im Landtag hat begonnen - Was sind die wichtigsten Eckpunkte?

Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen effektiver zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen.

Der nächste „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet am 29. Oktober 2018 in der Gaststätte „Amtshof Königstein“ statt.




26. August 2018

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25. August 2018

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25. August 2018

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17. August 2018 im Volksbank-Stadion Neustadt in Sachsen

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Einladung zum 10. Sommerfest am 17. August 2018

Gemeinsam mit den Neustädter Unionsfreunden veranstaltet der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Michel nunmehr schon traditionell ein Sommerfest. Es bietet die Möglichkeit, dass Bürger, Unternehmer sowie Politiker miteinander ins Gespräch kommen. Gemeinsam mit den Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes Neustadt lädt Sie Jens Michel ganz herzlich zum

10. Sommerfest am 17. August 2018 ab 18:00 Uhr

in das Volksbank-Stadion, Am Seifenweg 4, in 01844 Neustadt/ Sa. ein.

Michel: „Besonders freue ich mich, dass ich -neben weiteren Ehrengästen- den Sächsischen Staatsminister des Innern, Herrn Prof. Dr. Roland Wöller, und Herrn Landrat Michael Geisler begrüßen darf.“.




11. August 2018

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6. August 2018

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4. August 2018

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1. August 2018

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8. Juni 2018

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5. Juni 2018

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