Home

CDU Spendenkonto
Wenn Sie meine Arbeit im Wahlkreis unterstützen möchten, spenden Sie bitte unter: 
Zahlungsempfänger: CDU Kreisverband Sächs. Schweiz-Osterzgebirge Kontonummer: 0225 733 072 
BLZ: 850 503 00 
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: DE97850503000225733072
BIC: OSDDDE81XXX   
Verwendungszweck: Wahlkreis 51 – Jens Michel
Innenminister übergibt Fördermittelbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) in Stolpen

Am 17. Dezember 2018 übergibt der Sächsische Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, im Beisein des Wahlkreisabgeordneten, Jens Michel, in Stolpen einen Fördermittelbescheid von über 138 T€ aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP).                                                                                                       Jens Michel zur Bescheidübergabe heute in Stolpen zugunsten der Stadt Stolpen beim Vorhaben „Napoleon-Haus“: „Der Freistaat unterstützt engagierte Städte bei der Belebung von Stadtkernen und beim Meistern des demographischen Wandels. Stolpen ist eine solch engagierte Stadt. Die Förderung sollen Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung Ansporn für ihr weiteres unerlässliches Handeln sein. Demographischer Wandel ist keine einmalige Tagesaufgabe sondern Alltagsaufgabe über viele Jahre.“.

"Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz" - Terminvorschau 2019
Weihnachtsbrief im Dezember 2018
Weihnachtssitzung des HFA bringt Sebnitz 588.000 €

In seiner jüngsten Sitzung hatten die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages über die Vergabe von Mitteln zur Breitbandförderung zu entscheiden.

Sebnitz hatte vom Bund schon 1,372 Mio € bewilligt bekommen. Jetzt war über die Co-Finanzierung des Freistaates Sachsen zu befinden. Sebnitz bekommt eine Förderung zu 100%. Damit also 588.000 €.

Michel: "Die Unterlagen waren gut von der Stadtverwaltung vorbereit. Ein weiterer Schritt für Sebnitz ist mit Bravour bemeistert. Jetzt ausschreiben und vergeben und zügig bauen.".

Einweihung neue Betriebsstätte - Capron GmbH am 14.12.2018

Michel: "Wenn morgen bei Capron die Betriebsstätte/ Ausbildungszentrum feierlich eingeweiht wird, dann ist das auch eine Erfolgsgeschichte guter Vorbereitung und Vernetzung.

Das Unternehmen hat gute Unterlagen vorbereitet und sich rechtzeitig mit den Entscheidungsträgern in Verbindung gesetzt. Jens Michel als Wahlkreisabgeordneter konnte mit der Konzernleitung einen Termin beim damaligen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich organisieren, welcher die Hymer-Group-Konzernleitung von der Investition in Sachsen überzeugen konnte. Wenn wir nun die Einweihung feiern können, dann nur wegen des guten Zusammenspiels und des großen Engagements vor Ort.".

Kleiner Schädling – große Summe Geld gegen Borkenkäferinvasion

Jens Michel: „Seit 2002 bin ich recht nah bei den Haushaltberatungen zum Staatshaushalt dabei. Jetzt stellen wir rund 46 Millionen bereit. 7 Millionen Euro Soforthilfe für Sachsenforst und 39,5 Millionen in einem besonderen Hilfsfonds, welcher auch privaten Forsteigentümern offen steht. Das SMUL ist mit der Festlegung der Details beauftragt. Soviel Geld für den Einsatz gegen ein Insekt haben wir noch nie ausgegeben. Aber es ist notwendig, damit Sachsens Wälder grün bleiben.“.

Nach den starken Stürmen „Herwart“, „Friederike“ und „Fabienne“ brachte der trockene Sommer für Sachsens Wälder die nächsten Herausforderungen.

Im Bruchholz der Stürme entwickelte sich die Brut für eine Borkenkäferinvasion, welche auf die von der Trockenheit geschwächten Bäume traf. Jetzt droht die größte Borkenkäferinvasion seit dem zweiten Weltkrieg. Einzige Möglichkeit, der Entwicklung Herr zu werden, ist die Beräumung der Wälder. Diese muss zeitnah in ganz Sachsen erfolgen. Die Borkenkäferinvasion tritt nicht nur in der Sächsischen Schweiz auf. Trotzdem kommt auch den hiesigen Waldbesitzern die jüngste Maßnahme der laufenden Haushaltsberatungen zu gute. Auf Einladung von Jens Michel hat der Geschäftsführer von Sachsenforst, Prof. Dr. Hubert Braun, vor dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgetragen.

Im Nachgang wurde eine Soforthilfe gegen die Borkenkäferinvasion in Höhe von 7 Millionen Euro an Sachsenforst durch den HFA bewilligt und passierte ein Gesetz zur Errichtung eines Hilfsfonds in Höhe von knapp 40 Millionen Euro den HFA. Diese Gelder stehen sowohl den Privat- und Körperschaftswaldeigentümern als auch dem Sachsenforst zur Verfügung. Das SMUL ist beauftragt, die Details der Unterstützung zu regeln.

1. Dezember 2018


33. CDU-Landesparteitag in Leipzig

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Digital Förderung für Pirna, Stolpen, Stadt Wehlen und Dürrröhrsdorf-Dittersbach

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages (HFA) hat in seiner Sitzung am 26. November 2018 über Anträge von Kommunen zur Unterstützung des Breitbandausbaues entschieden. Von den Entscheidungen profitieren auch die Kommunen Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Pirna, Stadt Wehlen und Stolpen in erheblichem Maße. Auf der Grundlage des sog. 6. Call der Bundesförderung ergänzt der Freistaat Sachsen die Vorhaben dieser Kommunen aus der Sächsischen Schweiz. Jens Michel ist Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im HFA.

Michel zur Fördermittelvergabe: „Die Zuweisung der Landesmittel sind zusammen mit den Bundesmitteln wie ein Elfmeter im Fußball. Die Kommunen müssen diesen Breitband-Elfmeter nur schnell verwandeln und den Bau umsetzen, dann ist in den Kommunen schnelles Internet zum Greifen nah.“.

Hintergründe:

Kommune Gesamtförderung Bund/Land: Zuschuss Bund: Zuschuss Land:

Dürrröhrsdorf-Dittersbach 1,2 Mio               720.000            360.000

Stolpen                           2,6 Mio               1,82 Mio            780.000

Pirna                               10 Mio                    6 Mio             3 Mio

Stadt Wehlen                600.000                420.000             180.000

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 26.11.2018 findet in Stadt Wehlen statt

Der letzte Politische Stammtisch im Jahr 2018 wartet mit spannenden Themen auf:

36. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. November 2018 ab 19.00 Uhr

im „Wehlener Elbpegel“, Kirchstraße 11 in 01829 Stadt Wehlen (Parkplätze auf Elbeparkplatz vorhanden).

Themen an diesem Abend sind:

1. Was tun gegen die Borkenkäferinvasion?

2. Neues vom Wolf?

3. Wie tickt Sachsen - der neue Sachsenmonitor?

Mehr Geld für Kultur in Sächsischer Schweiz

Gegenwärtig laufen die letzten Anhörungen zum neuen Sächsischen Staatshaushalt für die Jahre 2019/20. Ein Ziel der CDU ist die Stärkung des ländlichen Raumes. Dazu gehört auch der Bereich Kultur.

Für die Festival-Landschaft in der Sächsischen Schweiz hat dies konkrete Auswirkungen. Die Kulturvereine Schostakowitsch Festival in Gohrisch sowie Sandstein und Musik e.V. werden neu in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung aufgenommen. Damit erhalten die beiden Festivals eine feste finanzielle Unterstützung und langfristige Sicherheit.

Jens Michel erläutert: "Damit erfolgt eine Anerkennung der erbrachten Angebote und eine wesentliche finanzielle Unterstützung sowie eine Planungssicherheit. Man muss sich schon recht ungeschickt anstellen, um aus der festen institutionellen Förderung wieder herauszufallen. Insofern ist die Aufnahme in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung eine langfristige Sicherung des Kulturangebotes der Festivals. Ich gehe fest davon aus, dass beide Festivals dieses Status langfristig halten können. Eine Stabilisierung der Festivals in der Region konnte damit erreicht werden."

Hintergrundinformationen zur Kulturfinanzausstattung:

Die Kulturausgaben des Landes werden mit dem vorliegenden Entwurf insgesamt deutlich steigen: von 216,1 Mio. Euro im Jahr 2018 auf jeweils rund 240 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020. Das ist ein jährliches Plus von rund 13 Prozent zu 2018. Kern des neuen Kulturhaushalts ist die Kulturraumförderung. Nachdem die Mittel mit den vergangenen beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Mio. Euro angehoben wurden, werden sie nun auf 104,7 Mio. Euro erhöht. Mit zusätzlichen sieben Mio. Euro pro Jahr können so die Theater und Orchester beim Einstieg in eine tarifgerechte Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler in den nächsten vier Jahren unterstützen. Zudem werden die Kulturraummittel um drei Mio. Euro pro Jahr aufgestockt und die Kulturräume erhalten weiter jährlich drei Mio. Euro für kleinere Investitionen, zum Beispiel für neue Licht- und Tontechnik oder auch neues Inventar.

Mit gezielten Maßnahmen werden bestehende Kulturangebote vor Ort unterstützt, aber auch Neues ermöglicht. Ein Schwerpunkt ist die Kulturelle Bildung und hier zentral die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen im ländlichen Raum. Pro Jahr stehen dafür dann insgesamt 1,5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Damit werden Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche beim Besuch von Kultureinrichtung unterstützt als auch die Mobilität der Künstler und Kultureinrichtungen in die Regionen hinein. Weiterhin erhalten die Musikschulen in Sachsen in den kommenden beiden Jahren jeweils 6,7 Mio. Euro, ein Plus im parlamentarischen Verfahren von 700.000 Euro pro Jahr.

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 29.10.2018 findet wieder in Königstein statt

Einander zuhören und Argumente austauschen sind die ersten Schritte für Lösungen. Deshalb möchte ich gern einladen zum

35. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 29. Oktober 2018 ab 19.00 Uhr

in die Gaststätte & Pension „Amtshof“, Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Die Themenvorschläge für diesen Abend sind:

1. Waldbrände im Nationalpark – wer löscht und wer bezahlt?

2. Gemeinschaftsschule - Ausweg oder Sackgasse?

3. Was kann man von den Wahlen in Bayern und Hessen für Sachsen ableiten?

28. September 2018


Vorstellung der aktuellen Machbarkeitsuntersuchung Lärmschutz Elbtal im IHK-Bildungszentrum Dresden

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

13. September 2018


11. Unternehmerkongress Deutschland-Russland in Berlin

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

9. September 2018


Gedenktag 2018 für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung im Sächsischen Landtag

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

8. September 2018


Eröffnung des Weifbergturms nach der Rekonstrucktion in Hinterhermsdorf

Zur FotogalerieZur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

10. Steenbrecherfest im historischen Ortskern Lohmen vom 07.09. bis 09.09.2018
Programm als PDF
4. September 2018


Breitbandgipfel in Dresden - Ausbau muss und soll intensiviert werden

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Zukunftssicherungsfonds Sachsen für Maßnahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ für Neustadt in Sachsen

Der Haushalts und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung Anträgen der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit unterstützt der Freistaat Sachsen neben dem Bund die Kommunen beim Breitbandausbau, der weiter vorangebracht wird.

Die Stadt Neustadt in Sachsen profitiert hierbei ganz konkret mit einem Betrag in Höhe von 237.980,00 Euro von diesem Beschluss.

Dazu erklärt Herr Abgeordneter Jens Michel: „Gerade beim wichtigen Thema des Breitbandausbaus braucht es Investitionen überall im Land. Mein Einsatz hat sich gelohnt. Eine weitere Verbesserung bei der Breitbandversorgung kann damit realisiert werden."

31. August 2018 im Hotel Elbresidenz Bad Schandau


Veranstaltungen mit dem Botschafter der Tschechischen Republik, Herrn Tomáš Jan Podivínský

Zur FotogalerieZur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Themenabend: Sachsen & Böhmen mit dem Botschafter der Tschechischen Republik, Herrn Tomáš Jan Podivínský

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Sachsen und Böhmen werden immer enger. Um jedoch den Anschluss an die ganz reichen Regionen Europas zu erreichen, müssen wir die Potenziale unserer Grenzregion noch viel mehr nutzen. Manchmal hindern uns Kleinigkeiten daran. Andererseits sind große Vorhaben – vom Erzgebirgstunnel bis zur Elbestaustufe- im Gespräch. Stets jedoch sind der gegenseitige Meinungsaustausch und die gegenseitige Information von Bedeutung. Deshalb habe ich den Botschafter der Tschechischen Republik gebeten, zum Gespräch zur Verfügung zu stehen. Es freut mich, dass er meine Einladung angenommen hat und ich Sie zum Themenabend einladen darf am

31. August 2018 um 19:00 Uhr

in das Hotel Elbresidenz an der Therme in Bad Schandau,

Markt 1-11 in 01814 Bad Schandau.

Bürgersprechstunde am 27. August 2018

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 27.08.2018 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine Bürgersprechstunde durch.

Die Sprechstunde findet in seinem Wahlkreisbüro in Sebnitz, Hertigswalder Str. 7 am Nachmittag statt.

Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 27.08.2018 mit Jens Michel findet wieder in Stolpen statt

Einander zuhören und Argumente austauschen sind die ersten Schritte für Lösungen. Deshalb möchte ich Sie nach der Sommerpause gern einladen zum

34. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 27. August 2018 ab 19.00 Uhr in das Burghotel Stolpen, Schlossstraße 12 in 01833 Stolpen.

Themen an diesem Abend sind:

1. Warum sollte ich Gemeinderat werden? (Kommunalpolitisches Ehrenamt)

2. Manche Politiker wollen Ausländerwahlrecht zur Kommunalwahl – Was will die Region?

3. Aufstellung des Staatshaushaltes im Landtag hat begonnen - Was sind die wichtigsten Eckpunkte?

Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen effektiver zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen.

Der nächste „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet am 29. Oktober 2018 in der Gaststätte „Amtshof Königstein“ statt.

26. August 2018


Bahnhofsfest Schwarzbachbahn e.V in Lohsdorf mit über 2000 Gästen

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

25. August 2018


135-Jahr-Feier der Gemeindefeuerwehr Lohmen

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

25. August 2018


Ausflug mit Familien des Sonnenstrahl e. V. nach Rathen

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

17. August 2018 im Volksbank-Stadion Neustadt in Sachsen


10. Sommerfest mit Sachsens Innenminister, Prof. Dr. Wöller und Landrat Geisler

Zur FotogalerieZur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Einladung zum 10. Sommerfest am 17. August 2018

Gemeinsam mit den Neustädter Unionsfreunden veranstaltet der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Michel nunmehr schon traditionell ein Sommerfest. Es bietet die Möglichkeit, dass Bürger, Unternehmer sowie Politiker miteinander ins Gespräch kommen. Gemeinsam mit den Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes Neustadt lädt Sie Jens Michel ganz herzlich zum

10. Sommerfest am 17. August 2018 ab 18:00 Uhr

in das Volksbank-Stadion, Am Seifenweg 4, in 01844 Neustadt/ Sa. ein.

Michel: „Besonders freue ich mich, dass ich -neben weiteren Ehrengästen- den Sächsischen Staatsminister des Innern, Herrn Prof. Dr. Roland Wöller, und Herrn Landrat Michael Geisler begrüßen darf.“.

11. August 2018


"Basteifüchse" beim Volksfest auf Glumbicks Hof in Lohmen

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

6. August 2018


Arbeitskreis V „Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft“ besucht Gärtnerei Klein in Sebnitz

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

4. August 2018


60. Geburtstag von Andrea Dombois mit LT-Präsidenten Dr. Rössler und Ministerpräsidenten Kretschmer

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

1. August 2018


Partnerschaft Lohmen - Lincoln Jugendgruppe in Pirna

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

8. Juni 2018


3. Symposium des Sächsischen Rechnungshofes - "Nachhaltige öffentliche Finanzwirtschaft" in Leipzig

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

5. Juni 2018


Ministerpräsident Michael Kretschmer im Gespräch in Königstein

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

3. Juni 2018


Festgottesdienst zum Stadtjubiläum - 800 Jahre Stolpen

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

2. Juni 2018


Große Geburtstagsfeier "Stolpen 800"

Zur FotogalerieZur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ mit Jens Michel findet am 28.05.2018 in Königstein statt

Der offene Meinungsaustausch mit interessierten Bürgern ist Antriebsmotor der Politik. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

33. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ am Montag, dem 28. Mai 2018 ab 19.00 Uhr

in die Gaststätte & Pension “Amtshof”, Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Themen an diesem Abend sind:

1. Mobilität im Nationalpark (Kremser oder E-Auto)

2. Neues Gesetz – 210.000 Euro pauschal für jede Kommune

3. Entwicklung zu Asyl – Kirchenasyl und Ankerzentren

Der „Stammtisch“ ermöglicht, politische Fragen fernab von Tagesordnungen und starren Strukturen zu erörtern. Wichtig ist Jens Michel auch ein Meinungsaustausch im Vorfeld von politischen Entscheidungen. Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet wie bisher an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.

Michel zur Übergabe des Fördermittelbescheides zum Bau der "Sense" - "Es wurde einfach Zeit"

Zur heutigen Übergabe der Fördermittel an das Landratsamt erklärt der zuständige MdL Michel: "Es ist eine Mischung aus Freude und Trauer. Freude, dass es endlich losgehen kann und Trauer, dass es so lange gedauert hat. Es wurde einfach Zeit."

Nach den Starkregenschäden an der Straße verstrichen Monate mit komplizierten Planungen. Es war der Bürgerinitiative zu verdanken, dass die Straße zwischenzeitlich wieder befahren werden konnte. Am 28. Februar 2018 hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages auf Antrag des SMWA die Mittel für die Straße freigegeben. Im Übrigen wurden auch noch Finanzmittel für weitere Straßen im Landkreis bewilligt.

Nun dauerte es noch einmal zwei Monate, bis der Fördermittelbescheid übergeben werden kann. Gerade noch rechtzeitig, um die witterungsbedingte Bauphase im Jahr 2018 zu erreichen.

19. April 2018


Feierliche Eröffnung des grenzüberschreitenden Wanderweges Langburkersdorf - Horni Poustevna

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

12. April 2018 in der Klinik Bavaria Kreischa


Diskussionsforum „Ist Pflege in Zukunft noch leistbar" des CDU-KV Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

12. April 2018


7. Gewerkschaftstag des SBB Beamtenbundes Tarifunion Sachsen in Dresden

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

9. und 10. April 2018 in Kiel


Konferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen der Länder u. im Bund

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 26.03.2018 findet in Sebnitz statt

Auch in diesem Monat lade ich Sie gern ein zum

32. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. März 2018 ab 19.00 Uhr

in das Restaurant „Flowers“ im Solivital Sport- und Freizeitcenter Sebnitz, Schandauer Str. 100 in 01855 Sebnitz.

Themen an diesem Abend sind:

1. Soll es ein Verbot für Dieselfahrzeuge in der Sächsischen Schweiz geben?

2. Wie weiter mit dem Moped-Führerschein mit 15 Jahren?

3. Wie entscheidend ist die „Ost-Herkunft“ für ein Amt in Sachsen?

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet wie bisher an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.

3. März 2018


Schifferfastnacht in Stadt Wehlen

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 26.02.2018 findet in Bad Schandau statt

Der offene Meinungsaustausch mit interessierten Bürgern ist Antriebsmotor der Politik. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

31. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. Februar 2018 ab 19.00 Uhr

in das Schlossbergstübchen im Elbhotel Bad Schandau,

An der Elbe 2 in 01814 Bad Schandau.

Themen an diesem Abend sind:

1. Soll der Freistaat seinen Staatshaushalt für zwei oder für ein Jahr aufstellen?

2. Afrikanische Schweinepest

3. Zuviel Bürokratie im Rechtsstaat?

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet wie bisher an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.

29. Januar 2018


30. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ im Landhaus Nicolai in Lohmen

Zur FotogalerieZur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

30. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet am 29.01.2018 in Lohmen statt

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ geht 2018 nunmehr in sein 6. Jahr. Er ist als eine andere Form der politischen Kommunikation angedacht. Dennoch sind auch für einen politischen Stammtisch Fakten von Vorteil. Gerade nach den letzten Diskussionen scheint mir eine Faktenrunde angebracht. Deshalb möchte ich das „Stammtisch-Jahr 2018“ mit einem „Faktenstammtisch“ eröffnen und lade Sie gern ein zum

30. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ am Montag, dem 29. Januar 2018 ab 19.00 Uhr in das Landhaus Nicolai, Basteistraße 122 in 01847 Lohmen.

Im Gegensatz zu sonst wird nicht gleich losdiskutiert, sondern es wird zu Beginn ein Einführungsvortrag zu wichtigen Basis-Fakten zum Freistaat Sachsen gehalten.

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet im Jahr 2018 -wie auch bisher- an jedem letzten Montag eines Monats ab 19:00 Uhr statt – außer in den Schulferien, an Feier- und Brückentagen und in der Zeit einer Fußball-Weltmeisterschaft.

27. Januar 2018


50. Wuchterlauf in Sebnitz

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

19. Januar 2018


Neujahrsempfang in Stolpen

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

12. Januar 2018


Neujahrsempfang in Königstein

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Statement zu gescheiterten Jamaika-Verhandlungen

1) Wie blicken Sie auf die gescheiterten Jamaika-Sondierungen?

Einerseits mit Sorge, andererseits mit Erleichterung. Mit Sorge deshalb, weil es dadurch auf Bundesebene eine Hängepartie gibt. Das ist zum Beispiel beim Bundeshaushalt der Fall. Ich bin aber nicht der Meinung, dass wir gegenwärtig eine Verfassungskrise haben. Es kann passieren, dass Gespräche scheitern. Auch wäre es unehrlich, sich zu beschweren, dass sich die Parteien zu wenig unterscheiden, um dann wiederum ein Scheitern von Sondierungsgesprächen zu monieren. Erleichtert bin ich ehrlich gesagt wegen den Punkten "Kohleausstieg" und "Familiennachzug von Flüchtlingen". Der "Kohleausstieg" hätte die Lausitz und damit Sachsen sowie die Energiesicherheit in Deutschland schwer getroffen und der "Familiennachzug" hätte eine neue Zuwanderungswelle bedeutet.

2) Sollte es jetzt Neuwahlen geben?

Nein, denn mit Stand 23.11.17 sind noch nicht alle Möglichkeiten ausgereizt.

3) Sollte es eine Minderheitenregierung geben? Wenn ja, welche? Schwarz-gelb oder schwarz-grün?

Eine Minderheitsregierung ist wohl eher eine von Journalisten aufgeworfene theoretische Möglichkeit. Wer stabile politische Verhältnisse möchte, der geht nicht in eine Minderheitenregierung.

4) Oder sollte die SPD sich für Sondierungen mit der CDU zur Verfügung stellen?

Grundsätzlich habe ich kein Verständnis dafür, dass sich eine Partei zur Wahl stellt und nicht gestalten will. Das trifft für SPD und AfD gleichermaßen zu. Auch wenn ich kein Freund einer "Großen Koalition" bin, so muss man nüchtern festhalten, dass die Wähler eine solche Konstellation mit gewählt haben. Also Sondierung CDU und SPD ja und gleich eine Rentenverbesserung vereinbaren.

Berühmte Basteifelsaussicht wird saniert

Direkt auf der Bastei gab heute auf Anregung des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Prof. Dr. Georg Unland, bekannt, dass die Arbeiten zum Erhalt der weltberühmten Aussichtsplattform beginnen. Die Basteiaussicht gilt als der meistbesuchteste Punkt in einem deutschen Nationalpark.

Notwendig wurden die Sanierungsarbeiten durch Witterungsschäden am Felsmassiv.

Jens Michel dazu: "Mit dem heutigen Tag wird klar, dass der berühmte Aussichtspunkt Bestand haben wird. Die berühmten Fotomotive werden bald wieder möglich sein. Gewinner sind nicht nur die Menschen in der Sächsischen Schweiz, sondern in ganz Sachsen. Es stimmt mich froh, dass wir in Sachsen das „Land der Ingenieure“ sind, denn die Konstruktion ist durchaus anspruchsvoll. Auch froh bin ich, dass wir nicht alle Gelder verkonsumieren, sondern Geld für Investitionen und damit den Erhalt von touristischen Anziehungspunkten verwenden können und damit indirekt auch Arbeitsplätze sichern können."



13.11.2017

Zur FotogalerieZur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

08.11.2017 bis 10.11.2017


Fraktionsklausur in Zeulenroda

Zur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

8.10. bis 10.10.2017


Haushalts- und Finanzpolitische Sprecher der Länder und des Bundes in Wiesbaden

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Kultus-Staatssekretär Dr. Frank Pfeil übergibt Fördermittelbescheid in Hohnstein

Auf Einladung des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel kommt am 22. September 2017 der Sächsische Staatssekretär für Kultus, Dr. Frank Pfeil, in die Stadt Hohnstein.

Zugunsten der Konrad-Hahnewald-Grundschule Hohnstein wird ein Zuwendungsbescheid aus dem Budget „Sachsen“ des Programmes „Brücken in die Zukunft“ in Höhe von 73.871,00 Euro für die grundhafte Modernisierung der Sanitär- und Umkleidebereiche der Turnhalle an den Schulträger, Stadt Hohnstein, vertreten durch Bürgermeister Daniel Brade, von dem Staatssekretär persönlich übergeben.

27. August 2017


Bahnhofsfest Lohsdorf

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

25. August 2017


"Politik am Grill" - Mehrgenerationenhaus ASB Ortsverband Neustadt/Sachsen e. V.

Zur FotogalerieZur Fotogalerie

In die Fotogalerie gelangen Sie mit einem Klick auf eines der Bilder!

Seitenanfang | | Textversion


Karte des Wahlkreises 51


Klicken Sie auf die Karte, um die vollständige Kartenansicht aufzurufen.

Städe und Gemeinden im Wahlkreis 51 Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 4 (alphabetische Reihenfolge)

  1. Bad Schandau
  2. Dürrröhrsdorf - Dittersbach
  3. Gohrisch
  4. Hohnstein
  5. Königstein
  6. Lohmen
  7. Neustadt i. Sachsen
  8. Kurort Rathen
  9. Rathmannsdorf
  10. Reinhardtsdorf - Schöna
  11. Rosenthal - Bielatal
  12. Sebnitz
  13. Stadt Wehlen
  14. Stolpen
  15. Struppen

 

Home