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Erklärung von Jens Michel zum Wahlausgang im Wahlkreis Sächsische Schweiz 4

Erklärung von Jens Michel zum Wahlausgang im Wahlkreis Sächsische Schweiz 4 Jens Michel zum Wahlausgang im Wahlkreis Sächsische Schweiz 4: „Eine der Hauptforderungen der Friedlichen Revolution von 1989 war der Ruf nach Freien Wahlen. Dies habe ich damals an führender Stelle aktiv mit unterstützt. Solche Wahlen fanden am 1. September 2019 statt und brachten das Ergebnis, dass das Direktmandat im Wahlkreis 51 an die AfD fällt.

Wer zu einer Wahl antritt, möchte diese auch gewinnen. Reicht es nicht, ist der Wählerwille selbstverständlich zu akzeptieren, aber dem Wahlsieger auch die Verwirklichung seiner Wahlversprechen aufzuerlegen.

Bei meinem Team, den Unterstützern und meinen Wählerinnen und Wählern bedanke ich mich. 10 Jahre lang durfte ich die Region Sächsische Schweiz politisch vertreten. Dafür bin ich dankbar und heute noch voller Freude über viele gelungene Entscheidungen und strategische Weichenstellungen.

Dem frisch gewählten Direktkandidaten empfehle ich besonders die touristischen Großprojekte wie Festungsbahn Königstein, wie Hohnstein und die Verlängerung der Kirnitzschtalbahn zu vollenden beziehungsweise den Eisenbahn-Erzgebirgstunnel zu beschleunigen. Das sind alles gut überlegte und lohnenswerte Vorhaben.“

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Verwendungszweck: Wahlkreis 51 – Jens Michel
Europäisch einmalige grenzüberschreitende medizinische Versorgung in Sachsen und Tschechien findet Ausgangspunkt in Sebnitz - Unterzeichnung einer Erklärung am 28. August 2019 in Sebnitz

Am Vormittag des 28. August 2019 wird in Sebnitz/Dolni Poustevna eine „Gemeinsame Erklärung über die Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Gesundheitspflege“ unterzeichnet. Damit wird ein wesentlicher Schritt dafür getan, dass sich tschechische Staatsbürger nicht nur im medizinischen Notfall, sondern innerhalb der medizinischen Regelversorgung, in der Sächsischen Schweiz Klinik Sebnitz behandeln lassen können. Sebnitz ist zwar der Ausgangspunkt für die Vereinbarung, aber diese gilt für das gesamte Grenzgebiet zwischen Sachsen und Tschechien. Vergleichbares ist in Europa nicht bekannt.

Aus Sicht der Region Sebnitz und des „Schluckenauer Zipfels“ profitieren beide Seiten von der Vereinbarung. Die tschechischen Staatsbürger erhalten nach der Insolvenz des Krankenhauses Rumburk einen zeitnahen Zugang zu moderner medizinischer Versorgung. Für die direkt an der Staatsgrenze liegende Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz erweitert sich der Einzugsradius des Versorgungsgebietes.

Jens Michel, (Koordinator für Tschechien im Parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa des Sächsischen Landtages) und zuständiger Wahlkreisabgeordneter für Sebnitz dazu: „Gesundheit kennt keine Grenzen. Wenn die medizinische Versorgung grenzüberschreitend aufgebaut wird, dann ist das ein lebendiges Europa, was den Menschen nützt und welches wir so wollen. Wir im Grenzraum wollen keine bürokratischen Monster zur Krümmung der Gurken, sondern Unterstützung bei Alltagsthemen. Das wurde erreicht und ich danke allen Beteiligten für ihren Lösungswillen.“.

Michel weiter: „Helmut Kohl hätte gesagt, in dieser historischen Sekunde haben alle die Chance ergriffen und eine schnelle Lösung angestrebt. Tschechen und Sachsen können gemeinsam. Nun gilt es, die Vereinbarung mit Leben zu erfüllen und die in der Praxis sicher noch auftretenden Fragen und Punkte gemeinsam lösungsorientiert abzuarbeiten.“.

Zum Hintergrund

Erste Erfolge in der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit konnte die Sächsische Schweiz Klinik Sebnitz bereits seit 2005 als "Akademisches Lehrkrankenhaus" der Karls-Universität-Prag-Pilsen" verzeichnen. Nach dem Fall „Fritzsche“ wurde, auf Initiative aus Sebnitz heraus und von Jens Michel, die medizinische Notfallversorgung per Staatsvertrag geregelt. Auch diesen gilt es stetig anzupassen und zu verfeinern, aber er bietet eine Grundlage zur schnellstmöglichen Rettung im medizinischen Notfall.

Von dem bestehenden Staatsvertrag jedoch ist die medizinische Regelversorgung nicht erfasst. Es gibt keine rechtliche Grundlage dafür, dass ein tschechischer Staatsbürger, der gleich hinter der Staatsgrenze lebt, sich außerhalb eines Notfalls in einem deutschen Krankenhaus behandeln lassen darf, ohne das über einen Privatvertrag abzusichern. Seit ungefähr sieben Jahren gibt es deshalb, aus der Sebnitzer Klinik heraus sowie von der lokalen Politik, Bemühungen zu einer Regelung.

Das tschechische Krankenhaus Rumburk hatte Schließzeiten im Sommer und Winter, weil Personalmangel eine Versorgung nicht ermöglichten. Im Sommer 2019 ging die Einrichtung nun in Insolvenz. Rund 50.000 Tschechen stehen mit einer eingeschränkten medizinischen Versorgung da. Das nächste tschechische Krankenhaus ist über eine Stunde Fahrtzeit entfernt. Beeindruckend war in dieser Phase die Bereitschaft der Sächsischen Schweiz Klinik Sebnitz zu helfen – ohne sofort nach der Kostenabsicherung zu fragen. Schnell und unkompliziert wurden unter der Geschäftsführung von Herrn Patrick Hilbrenner und Frau Tina Winkler auch die tschechischen Patienten unterstützt.

Aufbauend auf die bisherigen Gespräche über die vielen Jahre konnten unter Leitung von Jens Michel (Koordinator für Tschechien im Parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa des Sächsischen Landtages) innerhalb kürzester Zeit Verhandlungen aufgenommen werden. Zunächst gab es Sondierungen auf regionaler Ebene. Der Bürgermeister der tschechischen Gemeinde Dolni Poustevna, Herr Robert Holec, entwickelte sich zum Ansprechpartner. Ein erster großer Durchbruch erfolgte beim Direktor der größten tschechischen Krankenkasse, der VZP, am 15. April 2019 in Prag. Daran nahmen von deutscher Seite der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Sebnitz, Mike Ruckh, der Regionalgeschäftsführer der Asklepios-Kliniken, Herr Patrick Hilbrenner und Jens Michel, MdL teil. Die VZP wurde von Herrn Direktor Smehlik vertreten.

Innerhalb des Besuches der Gruppe des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa des Sächsischen Landtages am 13. und 14. Juni 2019 in Prag folgte, unter Leitung des Sächsischen Staatsministers Sebastian Gemkow und Jens Michel (Koordinator für Tschechien im Parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa des Sächsischen Landtages), ein Gespräch mit dem tschechischen Vize-Gesundheitsminister Radek Policar in konstruktiver Weise. Ebenso wurde das Thema beim Präsidenten des Abgeordnetenhauses Radek Vondráček und in der tschechisch-deutschen Parlamentariergruppe besprochen.

Im Juli 2019 lag das Thema bei Staatsministerin Barbara Klepsch sowie dem tschechischen Gesundheitsminister Adam Vojtěch auf dem Tisch. Dann ging alles sehr schnell. Bei einem Treffen am 30. Juli 2019 im Prager Gesundheitsministerium unter Teilnahme von StM Klepsch, MdL Michel sowie dem deutschen Botschafter in Tschechien, wurde besprochen, innerhalb kürzester Zeit eine Lösung zu finden. Keine vier Wochen später kann nun eine europaweit einmalige Lösung vorgestellt werden. Das Beeindruckende ist, dass auf tschechischer Seite die führenden Krankenkassen diese Lösung mittragen und unterzeichnen werden.

Ziel: Tschechien erlaubt Bürgern in der Grenzregion eine Behandlung in sächsischen Krankenhäusern. Vorteil für Sachsen: Krankenhäuser in Grenzregion werden stabilisiert, da mehr Patienten. Am Vormittag des 28. August 2019 Vertragsschluss in Sebnitz durch den tschechischen Gesundheitsminister, tschechischen Krankenkassen und StM Klepsch.



StM Gemkow und MdL Michel im Gespräch Präsidenten des Tschech. Abgeordnetenhauses, Radek Policar

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41. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ findet am 26.08.2019 in Bad Schandau statt

Am 1. September wird im Freistaat Sachsen für fünf Jahre der neue Landtag gewählt. Die sächsischen Bürgerinnen und Bürger können dabei mit ihrer Stimme entscheiden, ob eine an den regionalen Bedürfnissen ausgerichtete, erfolgreiche Politik mit der Sächsischen Union, die den Wohlstand des Landes und seiner Menschen nachhaltig sichert, weiter geführt werden kann. Eine gute Gelegenheit, nochmal gemeinsam ins Gespräch zu kommen ist der

41. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 26. August 2019 ab 19.00 Uhr

im Schlossbergstübchen des Elbhotels Bad Schandau, An der Elbe 2 in 01814 Bad Schandau.

Die Konsulin der Tschechischen Republik, Frau Lenka Konšelová, wird bei diesem Stammtisch dabei sein. Themen an diesem Abend sind:

1. Zusammenarbeit mit Tschechischer Republik – Bericht zur grenzüberschreitenden medizinischen Versorgung

2. Landtagswahl 2019

Jens Michel sowie ein Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank und Sachsens Finanzminister Dr. Matthias Haß (CDU) zu Besuch in der Papierfabrik Königstein


22. August 2019

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21. August 2019


Baubeginn des 2. Bauabschnittes K8733 Struppen/Naundorf

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Einladung zum Sommerfest am 20. August 2019

Gemeinsam mit den Neustädter Unionsfreunden veranstalte ich nunmehr schon traditionell ein Sommerfest. Es bietet die Möglichkeit, dass Bürger, Unternehmer sowie Politiker miteinander ins Gespräch kommen. Ganz herzlich lade ich Sie gemeinsam mit den Mitgliedern des CDU-Stadtverbandes Neustadt ein zum 11. Sommerfest am

20. August 2019 ab 18:00 Uhr in das Volksbank-Stadion, Am Seifenweg 4 in 01844 Neustadt/ Sachsen.

Besonders freue ich mich, dass ich -neben weiteren Ehrengästen- den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Herrn Ralph Brinkhaus, und Herrn Landrat Michael Geisler begrüßen darf.

4. August 2019


Unterzeichnung der Absichtserklärung zur Sanierung der Burg Hohnstein mit MP Kretschmer

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Gespräche zur grenzüberschreitenden medizinischen Versorgung in Prag
Am Nachmittag des 30. Juli 2019 fanden wieder Gespräche zur grenzüberschreitenden medizinischen Versorgung in Prag statt. Diese nun jedoch erstmals am Tisch des tschechischen Gesundheitsminister Adam Vojtech selbst. Thema des Gesprächs war die medizinische Versorgung im Einzugsgebiet der tschechischen Stadt Rumburk im grenznahen Schluckenauer Zipfel sowie grundsätzlich die Zusammenarbeit im Bereich der medizinischen Versorgung zwischen Sachsen und Tschechien. Die deutsche Seite war vertreten durch die Sächsische Staatsministerin Barbara Klepsch, dem Sächsischen Landtagsabgeordneten Jens Michel (Koordinator Tschechien des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa im Sächsischen Landtag) sowie von Patrick Hilbrenner, Regionalgeschäftsführer des Asklepios Konzerns für die Kliniken Sebnitz, Hohwald und Radeberg. Zudem nahmen der deutsche Botschafter in der Tschechischen Republik, Dr. Christoph Israng, sowie Dr. David Michel vom Sächsischen Verbindungsbüro Prag am Gespräch teil. Von tschechischer Seite nahmen neben dem Gesundheitsminister Adam Vojtech selbst, noch zwei Vizeminister aus dem Gesundheitsministerium, Bürgermeister aus der Grenzregion sowie zahlreiche Vertreter der tschechischen Krankenversicherungen teil. In den nächsten Tagen wird eine grenzübergreifende Expertengruppe zusammenkommen, die die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen erarbeiten soll, um eine grenzüberschreitende Behandlung zu ermöglichen. Jens Michel dazu: "Der politische Wille für eine grenzüberschreitende Behandlung ist gelegt. Jetzt müssen die Experten ran, denn niemand möchte unterschiedliche Behandlungen der Patienten. Gerecht muss es zugehen! Der tschechische Staat hat seine nationalen Interessen zu beachten, wir die sächsischen Interessen. Dazu gehört es, dass wir unsere Krankenhäuser an der Staatsgrenze für Patienten aus Nachbarregionen öffnen und dadurch zukunftssicher machen, aber dazu gehört auch, dass diese ihre Leistungen ohne Subventionen aus Sachsen oder von sächsischen Krankenkassen erhalten.". Staatsministerin Klepsch gab nachstehende Erklärung ab: "Das Gespräch mit der tschechischen Seite war sehr zielführend und ergebnisorientiert. In Kürze wird eine grenzüberschreitende Arbeitsgruppe zwischen Sachsen und Tschechien eingerichtet, die die Rahmenbedingungen zur grenzüberschreitenden Behandlung erarbeiten soll. Ziel ist es, kurzfristig eine Erklärung zwischen beiden Seiten zu unterzeichnen.“. Hintergrund: Es ist klar, dass der tschechische Staat nicht nur eine Insel-Lösung für den Schluckenauer Zipfel befürworten kann. Ihm geht es um eine Vereinbarung, welche entlang der rund 450km langen Grenze zwischen Sachsen und Tschechien gilt.

Gesundheitsministerin Barbara Klepsch beim tschechischen Gesundheitsminister

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25.07.2019 - Den Kunden und der Strecke bleibt nichts erspart

"Zwar heißt es auf der Homepage der Städtebahn, "Wir halten Sachsen in Bewegung", aber wahrscheinlich meint das Unternehmen nur die Krisenmanager und nicht die Fahrgäste. Die Einstellung des Fahrverkehrs über Nacht ist ein Armutszeugnis des Unternehmens.", kommentiert der zuständige Wahlkreisabgeordnete Jens Michel die Meldung der Einstellung des Zugverkehrs auf der Strecke Pirna-Neustadt-Sebnitz-Dresden.

"Gut, dass sich der VVO noch jüngst beim Streckenfest Dolni Poustevna auch zur Strecke nach Pirna mit bekannt hat. Ich vertraue dem VVO, habe aber sofort Kontakt mit Herrn Ehlen aufgenommen, um einen Zeitplan in Erfahrung zu bringen. Das Wichtigste ist zunächst die Information der Kunden. Hier hat der VVO noch in der Nacht professionell reagiert. Ich erwarte, dass die Strecke zeitnah wieder in Betrieb geht. Dafür werde ich mich -auch wenn es eher operatives Geschäft ist- einsetzen."

Anzeige im Amtsblatt Hohnstein
Bürgersprechstunde am 2. August 2019

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 02.08.2019 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine Bürgersprechstunde durch.

Die Sprechstunde findet in seinem Wahlkreisbüro in Sebnitz, Hertigswalder Str. 7 statt.

Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.

Zweiter Familienausflug des Sonnenstrahl e.V. am 06.07.2019

Der zweite Ausflug des Sonnenstrahl e.V. mit seiner Familiengruppe in die Sächsische Schweiz hat am 6. Juli in den Struppener Ortsteil Thürmsdorf geführt. Eingeladen hatte die Firma ADORATIO SCHOKOLADENKUNST NASCHWERK GmbH & Co. KG. Alle Sonnenstrahl-Familien bekamen die Möglichkeit, einen entspannten Tag in der Sächsischen Schweiz zu verbringen. Neben erkrankten Kindern waren auch ihre Geschwister und Eltern mit dabei. So umfasste die Gruppe 70 Personen und wirklich alle konnten das tolle Programm genießen. Beim ersten Ausflug der Familiengruppe im vergangenen Jahr hatten bereits 35 kleine und große Besucher einen schönen Tag im Kurort Rathen erlebt. Mit dem Team von ADORATIO wurden diesmal in Thürmsdorf Schokolade und Süßigkeiten hergestellt sowie eine Leinwand mit Kakao bemalt. Für Erwachsene gab es eine Genusstour. Die Kinder konnten Musikinstrumente basteln und nutzten die Möglichkeit zum Quad fahren.

Der Sonnenstrahl e.V. unterstützt in der gesamten Region Dresden krebserkrankte Kinder und ihre Familien. Der Landtagsabgeordnete Jens Michel ist seit vielen Jahren Mitglied im Kuratorium des gemeinnützigen Vereins und hat gemeinsam mit der Stellvertretenden Geschäftsführerin des Sonnenstrahl e.V. Ulrike Grundmann den Familienausflug Sächsische Schweiz ins Leben gerufen. Michel unterstützt den Verein seit 2015 und wurde wiederholt in das Kuratorium des Vereins berufen.

„Nachdem wir beim ersten Ausflug in unsere Region letztes Jahr schon gut in Rathen aufgenommen und unterstützt wurden, zeigte unsere Region wieder Herz. Ein Dankeschön gilt diesmal dem ADORATIO-TEAM. Es ist etwas sehr Edles, den erkrankten Kindern und ihren Familien einmal die Alltagssorgen abzunehmen und einen schönen Tag zu bereiten. Oft vergessen werden auch die Belastungen der Geschwister und Anstrengungen der Eltern. Hier in Thürmsdorf war für alle ein Tag zum Genießen.", so der Landtagsabgeordnete. Und er rundete sein Resümee mit einer Ankündigung ab: „Der Familientag des Sonnenstrahl e.V. soll eine Tradition werden. Zweimal haben wir ihn schon durch-geführt. Ab dem dritten Mal ist es eine Tradition. Alle sind aufgerufen, gute Ideen und Unterstützung für nächstes Jahr zu entwickeln. Über Ihre Nachricht dazu freue ich mich sehr." Ideen können an das Wahlkreisbüro in Sebnitz per E-Mail an: mail@jens-michel-sachsen.de geschickt werden.



Familienausflug des Sonnenstrahl e.V. nach Thürmsdorf

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Sachsen – ein schlechter Platz für Straftäter
Der Staatsminister für Justiz des Freistaates Sachsen, Sebastian Gemkow, hat beim Forum Recht in Sebnitz am 24. Juni 2019, die Notwendigkeit der im laufenden Doppelhaushalt erfolgten personellen Verstärkungen in der sächsischen Justiz bekräftigt. Dabei handelt es sich um 800 zusätzliche Stellen, insbesondere bei der sächsischen Staatsanwaltschaft, in der Richterschaft und im Justizvollzug. Justizminister Gemkow erläuterte die konsequentere Verfolgung sogenannter Bagatelldelikte in Sachsen, wie Beleidigung, Sachbeschädigung, Rauschgifthandel mit Kleinstmengen und Schwarzfahren, die, auf Initiative von Staatsminister Gemkow, von der Generalstaatsanwaltschaft allgemein angewiesen ist. Konkret bedeutet das: Eine Verfahrenseinstellung muss inzwischen durch den zuständigen, ermittelnden Staatsanwalt umfangreicher begründet werden, sodass eine Einstellung aus Gründen der Zeitersparnis keinen Sinn mehr macht. Folge ist eine konsequentere Ahndung von früher als "Bagatelle" behandelten Straftaten. Nach Angabe des Ministers kann davon ausgegangen werden, dass so 10.000 Straftaten mehr pro Jahr in Sachsen verfolgt werden, die noch vor einigen Jahren möglicherweise als "Bagatelle" im Verfahren eingestellt worden wären. Der Bürger erwarte, dass der Staat ihn vor Straftätern schütze und auch weniger schwerwiegende Straftaten konsequent ahnde. Staatsminister Gemkow erläuterte dazu, dass die scheinbaren Bagatelldelikte regelmäßig am Anfang krimineller Karrieren stehen und es deshalb wichtig ist, bereits vor der späteren Begehung schwererer Straftaten, dem Täter seine Grenzen von staatlicher Seite klar aufzuzeigen. Dies gilt auch für ausländische Mitbürger. Bei den 3.500 Insassen in den 10 Justizvollzugsanstalten Sachsens liegt die Quote der ausländischen Straftäter bei rund 30 Prozent. 2015 waren es noch 14 Prozent, so Gemkow. Ein besonderes Anliegen Sachsens ist die bundesweit härtere Verfolgung der bisher vom Gesetz vom Strafmaß privilegierten Begehung von Verbrechen unter Alkoholeinfluss. Hier hat Justizminister Gemkow eine bundesweite Debatte angestoßen, die auch bei den anwesenden Gästen auf großen Zuspruch traf. Betreffend der Koordinierung des grenzüberschreitenden Kampfes gegen die Droge Crystal konnte auf maßgebliche Initiative des Justizministers eine vertraglich abgesicherte Kooperation von Sachsen, Bayern, der Tschechischen Republik und Polens erreicht werden. Die besonders gefährliche, billig herzustellende Droge, führt bei Drogenkonsumenten zu bleibenden organischen Hirnschäden. Hinzu kommt eine Erweiterung der beschleunigten Verfahrens von früher ca. 20 pro Jahr auf 320 pro Jahr, bei denen auf die Straftat bereits innerhalb weniger Tage die Strafe folgt. Zahlreiche Gäste, darunter der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh, lauschten im „Schillerkeller“ der Schiller-Apartments, den auf großes Interesse stoßenden Ausführungen des Justizministers, der rund zwei Stunden die Fragen der Gäste beantwortete. Die Veranstaltung fand auf Initiative des Wahlkreisabgeordneten Jens Michel statt.

Sächsischer Staatsminister für Justiz, Sebastian Gemkow, im "Schillerkeller" Sebnitz

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Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz am 24. Juni 2019 entfällt wegen zeitgleichem Fachforum Recht

Michel führt seit 2016 Fachforen durch. Leider hat es nie mit einem Termin bei Justizminister Gemkow funktioniert. Nun hat Gemkow einen Termin frei, aber genau an einem „Stammtisch-Montag“.

Michel:“ Da muss ich jetzt durch. So lange wollte ich schon mal das Forum Recht machen. Nun entfällt der Politische Stammtisch und ich führe ein 9. Fachforum durch. Diesmal zum Thema Recht.“.

Dieses findet um 18:00 Uhr im „Schillerkeller“ der Schiller-Apartments, Schillerstraße 13 in 01855 Sebnitz statt.

Fachforum Schule in Neustadthalle – Mehr Lehrer und Bildungsqualität sichern

Fachforum Schule in Neustadthalle – Mehr Lehrer und Bildungsqualität sichern Neustadt in Sachsen. Rund 80 Gäste waren am 17. Juni der Einladung des Landtagsabgeordneten Jens Michel in die Neustadthalle zum Fachforum Schule mit Sachsens Bildungsminister Christian Piwarz gefolgt. Auf Anregung der Neustädter Unternehmerin Kathrin Vogel wurden über zwei Stunden landesweite Entwicklungen in der Bildungspolitik thematisiert. Zudem wurden von den Gästen konkrete lokale Probleme an den Minister herangetragen. Neustadts Bürgermeister Peter Mühle verstärkte das Podium. Unter den Gästen waren auch Schulleiter sowie zahlreiche Lehrer und Erzieher aus Neustadt.

Staatsminister Christian Piwarz stellte sich dabei auch sehr kritischen Fragen, so zur Sicherung der im Deutschlandvergleich hohen Bildungsqualität in Sachsen. Er erläuterte bereits angelaufene Maßnahmen der Staatsregierung gegen den Mangel an Lehrern in sächsischen Schulen und warb für mehr gesellschaftliche Anerkennung des Lehrerberufs. Sachsen hat zudem die finanzielle Attraktivität des Lehrerberufs erhöht. Grundschullehrer werden in Sachsen wie Gymnasiallehrer vergütet und damit bundesweit am besten bezahlt. Nachdem alle Bundesländer, außer Sachsen und Berlin, die Verbeamtung von Lehrern bis 2017 wieder eingeführt hatten, zog Sachsen in diesem Jahr nach. Rund 1.200 Bewerbungen von Lehrkräften sind aktuell dafür eingegangen, zeigte sich der Minister erfreut, mehr als erwartet. Die Zahl der Lehramtsstudenten in Sachsen wurde zudem seit 2011 deutlich gesteigert, von 900 pro Jahr auf jetzt rund 2400 pro Jahr. Die Zahl neuer Absolventen steigt jedoch erst mit zeitlicher Verzögerung, erläuterte Piwarz. Denn inklusive des 1. und 2. Staatsexamens dauert die Lehramtsausbildung rund sieben Jahre. Seiteneinsteiger mit Hoch-schulausbildung und Erzieher mit pädagogischer Lehrbefähigung sichern deshalb, dort wo noch Lücken vorhanden sind, den Unterricht mit ab.

Inklusion, Digitalisierung und Politische Bildung und die Qualität der Lerninhalte waren weitere Themen. Rund 100 aktualisierte Fachlernpläne gehen zum Beispiel in nächster Zeit an die Schulen und werden ab nächstem Schuljahr zum Einsatz kommen. Sie lösen damit zum großen Teil Lehrpläne von 2004 ab. Der Bildungsminister erläuterte zudem die Bedeutung der Kopfnoten auf sächsischen Zeugnissen als wichtige Bewertungsmöglichkeit durch den Lehrer. Zudem hob er die Bedeutung der fachlich betreuten frühkindlichen Bildung in sächsischen Kitas hervor, die rund 98 Prozent der Kinder im Vorschuljahr besuchen.



Fachforum Schule am 17. Juni 2019 in der Neustadthalle

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Gruppe von Parlamentarier des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa e.V. in Prag

Unter Leitung des Präsidenten des Forums Mittel- und Osteuropa, Staatsminister Sebastian Gemkow, führte eine Gruppe von Abgeordneten des Sächsischen Landtags am 13. und 14. Juni 2019 Gespräche in Prag mit tschechischen Abgeordneten und Ministern der Tschechischen Regierung. Hauptthemen waren eine verbesserte Verkehrsanbindung sowie die grenzüberschreitende medizinische Versorgung. Dabei herrschte Konsens zur Notwendigkeit des Baues des Erzgebirgstunnels.

Dazu der Verkehrsexperte Jörg Vieweg, SPD: „Güter müssen auf die Schiene. Die Neubaustrecke Dresden-Prag ist darum eine riesen Chance, dass endlich ins Werk zu setzen. Ich freue mich darüber, dass Verkehrsminister Martin Dulig genau zu diesem Thema heute mit dem Verkehrsministerium im Gespräch ist.“. Vieweg schlägt im Gespräch mit den tschechischen Abgeordneten eine gemeinsame Beschlussfassung beider Parlamente zur Beschleunigung des Vorhabens vor.

Der Koordinator des Forums für die Tschechische Republik, Jens Michel, CDU, fordert die Bahn auf, die Planungen schneller voranzutreiben: "Ohne das die Qualität leidet, kann trotzdem erwartet werden, dass das Vorhaben Erzgebirgstunnel prioritär behandelt wird. Die langen Laufzeiten sind zwar im gesetzlichen Rahmen durchzuführen, aber das schnellstmöglich. Wir brauchen die verkürzte Verbindung nach Prag so schnell wie irgend möglich.".

Zum zweiten großen Thema der Gespräche, der medizinischen grenzüberschreitenden Versorgung erklärt Michel: "Wir arbeiten an der stetigen Verbesserung der grenzüberschreitenden Abläufe in medizinischen Notfällen. Im September soll es idealerweise eine weitere Verbesserung im Staatsvertrag geben. Für Fälle der medizinischen Regelversorgung plant Tschechien eine Gesetzesänderung für die zweite Hälfte des Jahres 2019.".

Fachforum Recht in Sebnitz am 24. Juni 2019

Artikel 1 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen definiert den Freistaat grundlegend als einen demokratischen, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteten sozialen Rechtsstaat. Die garantierte Rechtstaatlichkeit bindet dabei Gesetzgeber, Justiz und Verwaltung. Sie sichert die sächsischen Bürgerinnen und Bürger, im Gegensatz zum früheren sozialistischen System, vor jeder staatlichen Willkür und hat dabei zugleich eine für das gute, gesellschaft-liche Leben und Miteinander unabdingbare Ordnungs-, Sicherungs- und Ausgleichsfunktion. Manche Regelungen werden dabei in Unternehmen, aber auch im Alltag der Bürger, als hinderliche Bürokratie wahrgenommen. Die sächsische Justiz ist manchem nicht schnell genug. Gründlich genug soll sie dann aber doch sein.

Diese und andere Themen werden, gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsminister für Justiz, Sebastian Gemkow, im öffentlichen „Fachforum Recht“ im „Schillerkeller“ der Schiller-Apartments, Schillerstraße 13 in 01855 Sebnitz am 24. Juni 2019 ab 18 Uhr beleuchtet.

Der Landtagsabgeordnete Jens Michel lädt alle Interessierten zu diesem Forum ein.

Fachforum Schule in der Neustadthalle am 17. Juni 2019

Trotz regelmäßiger Spitzenplätze bei Bildungsvergleichen und Bildungsfinanzierungsreports will der Freistaat Sachsen eine weitere Verbesserung der schulischen Qualität erreichen. Doch sind der Wegfall von Kopfnoten, Forderungen nach einer „Einheitsschule“ und die Absenkung des Leistungsniveaus, wie von manchen gefordert, der richtige Weg?

Sachsens Staatsminister für Kultus, Christian Piwarz, wird beim öffentlichen Fachforum Schule in der Neustadthalle, J.-S.-Bach-Straße 15 in 01844 Neustadt in Sachsen, am 17. Juni 2019, ab 19 Uhr, zu diesen und weiteren Fragen rund um das Thema Schule mit Bürgern ins Gespräch kommen. Das Forum findet auf Anregung der Neustädter Unternehmerin Kathrin Vogel statt. Der Landtagsabgeordnete Jens Michel lädt alle Interessierten zu diesem Forum ein. Der Eintritt ist frei.

Besuch der Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz Regina Kraushaar in Sebnitz am 20. Mai 2019

Die Staatssekretärin des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz Regina Kraushaar hat sich am 20. Mai, auf Initiative des Landtagsabgeordneten Jens Michel, in der Region Sebnitz ein Bild von der medizinischen Versorgung vor Ort gemacht. Bei einem Rundgang durch die Asklepios Sächsische Schweiz Klinik informierte sie sich bei der Geschäftsführerin Tina Winkler über die Situation des Sebnitzer Krankenhauses. Desweiteren erfolgte ein Gespräch der Staatssekretärin und des Landtagsabgeordneten mit dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh und Bürgermeistern angrenzender tschechischer Gemeinden zur weiteren Verbesserung der grenzüberschreitenden, medizinischen Versorgung.

Anschließend stellte sich Staatssekretärin Kraushaar, gemeinsam mit der Beigeordneten für Gesundheit, Soziales & Ordnung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Kati Hille, dem Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh und dem Landtagsabgeordneten Jens Michel in einem über zweistündigen Öffentliches Fachforum „Medizin, Pflege & Soziales in der Region“ den Fragen zahlreicher Fachleute und Bürger.

In der Veranstaltung wurde ein klares Bekenntnis zum Krankenhausstandort Sebnitz deutlich. Seit dessen dem Neubau sind rund 77 Millionen Euro Fördermittel geflossen. Kraushaar bekräftigte, dass man das nicht macht, wenn man nicht an eine Einrichtung glaubt. Zudem greift die grenzüberschreitende Zusammenarbeit bereits. So wurde beispielsweise Silvester ein Junge aus einer tschechischen Nachbargemeinde geholt und in Sebnitz und Dresden behandelt.

Staatssekretärin Regina Kraushaar übergab zudem an Geschäftsführerin Tina Winkler einen Fördermittelbescheid für den Ausbau der Digitalisierung in der Asklepios Sächsische Schweiz Klinik in Höhe von 117.000 Euro. Die Freigabe dafür erfolgte vor wenigen Tagen im Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages, in dem Jens Michel als Sprecher für die CDU-Landtagsfraktion tätig ist.



20. Mai 2019

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19. Mai 2019


3 zu 1 von Dynamo gegen Paderborn. Ein gelungener Abschluss gegen den Aufsteiger

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40. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 27.05.2019 in Königstein

Am 27.Mai 2019 findet der Jubiläumsstammtisch statt. Seit Januar 2013 hat sich das Format gut etabliert. Die Zahl der Stammtischgäste ist stetig gewachsen. Meinungsaustausch ist wichtig für alle. Ich nehme viel mit aus den Runden. Deshalb möchte ich Sie auch in diesem Monat gern einladen zum

40. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 27. Mai 2019 ab 19.00 Uhr in die

Gaststätte & Pension “Amtshof”, Pirnaer Straße 30 in 01824 Königstein.

Themen an diesem Abend sind:

1. Kleiner Rückblick – 40. „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“

2. Kommunal- und Europawahl

07.05.2019 - Bescheidübergabe an Königssteiner Lichtspiele e.V.


30.000 Euro PMO-Mittel für das Kino Königstein

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05.05.2019


Festveranstaltung zu 30 Jahre gefälschte Kommunalwahl im Leipziger Paulinum

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Stammtisch etwas anders - Externe Gäste zu Tourismus, Brexit und EU
Stolpen. Zum 39. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 29. April werden auf Einladung des Landtagsabgeordneten Jens Michel, der Europapolitiker Dr. Peter Jahr, MdEP und Landrat Michael Geisler, gleichzeitig Tourismusverbandsvorsitzender, als Gesprächspartner für die interessierten Bürger erwartet. Dr. Peter Jahr ist mit Michel vor dem Termin zu einer anderen Veranstaltung unterwegs und fand das Format Stammtisch interessant. Er wolle sich das mal ansehen. Deshalb setzt Michel gleich das Thema Europa. Neben europapolitischen Themen wie Brexit und EU-Förderpolitik für Sachsen wird die Tourismusstrategie für die Region Sächsische Schweiz diskutiert. Dazu kommt der Tourismusverbandsvorsitzende, Landrat Michael Geisler. Veranstaltungsort ist das Kaminzimmer des Burghotels Stolpen. Beginn 19 Uhr. Eintritt frei.
12. April 2019 - „Ganz neue Chancen für die Sächsische Schweiz!“

Der lokale Landtagsabgeordnete für die Sächsische Schweiz, Herr Jens Michel, äußerte sich zur heutigen Pressekonferenz des Sächsischen Staatsministers der Finanzen, Herr Dr. Matthias Haß, zur Zukunft der Bastei wie folgt:

„Die heute bekanntgegebene Sanierung für den Balkon Sachsens, die Bastei, ist ein zu begrüßendes Muss! Damit wird der weltbekannte Aussichtspunkt wiederhergestellt und zusätzlich die Erreichbarkeit des Aussichtspunktes, auch für Menschen mit Handicap, verbessert. Die Bereitstellung der Bausumme von 2,5 Mio Euro allein für die Bastei ist ein klares Bekenntnis des Freistaates Sachsen zu seiner weltbekannten Attraktion.

Von nicht weniger großer Bedeutung sind die weiteren bekanntgegebenen Maßnahmen. Dies betrifft die offengehaltene Gastronomie des Winterberges und die Sanierung des Wanderweges zur Amselfallbaude.

Neue Impulse für die Sächsische Schweiz verspreche ich mir aber auch von der "Festungsbahn" von der Stadt Königstein zur Festung Königstein, sowie von dem Projekt "Verlängerung der Kirnitzschtalbahn". Als weiteren Impuls für die Region Sächsische Schweiz sind die neuen Gestaltungsmöglichkeiten auf der Burg Hohnstein zu betrachten. Diese gilt es nun zeitnah zu prüfen.

Hinzu kommt meine große Erwartung zu dem am 29.03.2019 in Lohmen gegründeten Dialogforum zwischen den kommunalen Vertretern der Sächsischen Schweiz, der Landespolitik und dem SMF, dem SMUL sowie dem SMWA zur Entwicklung der Kommunen in der Nationalparkregion.“

Gemeinsame Bürgersprechstunde mit CDU-Bundestagsabgeordneten Andreas Lämmel am 17.04.2019

Herr Landtagsabgeordneter Jens Michel führt am 17.04.2019 in seinem Wahlkreis - Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 4 – eine gemeinsame Bürgersprechstunde mit Herrn Bundestagsabgeordneten Andreas Lämmel durch.

"Ich möchte den Menschen, welche ein Bundesthema bewegt, einen kompetenten Ansprechpartner bieten. Ich bin Herrn Lämmel außerordentlich dankbar, dass er zur Verfügung steht.", erklärt Michel die Hintergründe der ungewöhnlichen Sprechstunde.

Die Sprechstunde findet im Wahlkreisbüro in 01855 Sebnitz, Hertigswalder Straße 7 am Nachmittag statt. Um vorherige Anmeldung unter Telefon: (035971) 52152 wird gebeten.

„Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ am 25.03.2019 findet in Dürrröhrsdorf statt

Auch in diesem Monat lade ich Sie gern ein zum

38. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 25. März 2019 ab 19.00 Uhr

in die Küchenhalle der Dürrröhrsdorfer Fleisch- und Wurstwaren GmbH, Ziegeleistraße 11 in 01833 Dürrröhrsdorf-Dittersbach.

Folgende Themen werden bei diesem Stammtisch besprochen:

1. Sollen Schüler in Sachsen in der Schulzeit demonstrieren dürfen oder in der Schule lernen müssen?

2. Wird es in Zukunft teuer mit der neuen Grundsteuer?

3. Ist es Enteignung und Bevormundung oder soll es wieder Baumschutzsatzungen geben?

23.03.2019


Wanderung und Einweihung des neuen Dorfplatzes in Mittelndorf mit Ministerpräsident Kretschmer

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20.03.2019


Vortrag "Finanzstabililät in Europa" mit Hans Werner Sinn im Ständehaus Dresden

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15. Februar 2019 - Jahreshauptversammlung der Freiwillige Feuerwehr Königstein


Gratulation der neuen Wehrleitung der FFW Königstein

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12. Februar 2019


Ministerpräsident Kretschmer besucht Bastei Lohmen

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28. Januar 2019


Neujahrstreffen der Senioren im Landhaus Nicolai Lohmen

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Erster „Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz“ im Jahr 2019 findet am 28.01.2019 in Lohmen statt

Der „Politische Stammtisch Sächsische Schweiz“ geht 2019 nunmehr in sein 7. Jahr. Er ist als eine andere Form der politischen Kommunikation angedacht. Herzlich lade ich Sie ein zum

37. „Politischen Stammtisch Sächsische Schweiz“

am Montag, dem 28. Januar 2019 ab 19.00 Uhr

in das Landhaus Nicolai, Basteistraße 122 in 01847 Lohmen.

Folgende Themen werden bei diesem Stammtisch besprochen:

1. Der Industriepark Oberelbe - gut oder schlecht für die Region?

2. Haben wir ein Gesetzgebungsdefizit in Sachsen? Welches Gesetz fehlt?

3. Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst 2019 - Streik oder schnelles Ende?

24. Januar 2019


Übergabe KatSchutz-Fahrzeuge für FFW Sebnitz und FFW Neustadt mit StM Prof. Wöller

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Innenminister übergibt Fördermittelbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP) in Stolpen

Am 17. Dezember 2018 übergibt der Sächsische Staatsminister des Innern, Prof. Dr. Roland Wöller, im Beisein des Wahlkreisabgeordneten, Jens Michel, in Stolpen einen Fördermittelbescheid von über 138 T€ aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (SOP).                                                                                                       Jens Michel zur Bescheidübergabe heute in Stolpen zugunsten der Stadt Stolpen beim Vorhaben „Napoleon-Haus“: „Der Freistaat unterstützt engagierte Städte bei der Belebung von Stadtkernen und beim Meistern des demographischen Wandels. Stolpen ist eine solch engagierte Stadt. Die Förderung sollen Bürgermeister, Stadtrat und Verwaltung Ansporn für ihr weiteres unerlässliches Handeln sein. Demographischer Wandel ist keine einmalige Tagesaufgabe sondern Alltagsaufgabe über viele Jahre.“.

"Politischer Stammtisch Sächsische Schweiz" - Terminvorschau 2019
Weihnachtssitzung des HFA bringt Sebnitz 588.000 €

In seiner jüngsten Sitzung hatten die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages über die Vergabe von Mitteln zur Breitbandförderung zu entscheiden.

Sebnitz hatte vom Bund schon 1,372 Mio € bewilligt bekommen. Jetzt war über die Co-Finanzierung des Freistaates Sachsen zu befinden. Sebnitz bekommt eine Förderung zu 100%. Damit also 588.000 €.

Michel: "Die Unterlagen waren gut von der Stadtverwaltung vorbereit. Ein weiterer Schritt für Sebnitz ist mit Bravour bemeistert. Jetzt ausschreiben und vergeben und zügig bauen.".

Einweihung neue Betriebsstätte - Capron GmbH am 14.12.2018

Michel: "Wenn morgen bei Capron die Betriebsstätte/ Ausbildungszentrum feierlich eingeweiht wird, dann ist das auch eine Erfolgsgeschichte guter Vorbereitung und Vernetzung.

Das Unternehmen hat gute Unterlagen vorbereitet und sich rechtzeitig mit den Entscheidungsträgern in Verbindung gesetzt. Jens Michel als Wahlkreisabgeordneter konnte mit der Konzernleitung einen Termin beim damaligen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich organisieren, welcher die Hymer-Group-Konzernleitung von der Investition in Sachsen überzeugen konnte. Wenn wir nun die Einweihung feiern können, dann nur wegen des guten Zusammenspiels und des großen Engagements vor Ort.".

Kleiner Schädling – große Summe Geld gegen Borkenkäferinvasion

Jens Michel: „Seit 2002 bin ich recht nah bei den Haushaltberatungen zum Staatshaushalt dabei. Jetzt stellen wir rund 46 Millionen bereit. 7 Millionen Euro Soforthilfe für Sachsenforst und 39,5 Millionen in einem besonderen Hilfsfonds, welcher auch privaten Forsteigentümern offen steht. Das SMUL ist mit der Festlegung der Details beauftragt. Soviel Geld für den Einsatz gegen ein Insekt haben wir noch nie ausgegeben. Aber es ist notwendig, damit Sachsens Wälder grün bleiben.“.

Nach den starken Stürmen „Herwart“, „Friederike“ und „Fabienne“ brachte der trockene Sommer für Sachsens Wälder die nächsten Herausforderungen.

Im Bruchholz der Stürme entwickelte sich die Brut für eine Borkenkäferinvasion, welche auf die von der Trockenheit geschwächten Bäume traf. Jetzt droht die größte Borkenkäferinvasion seit dem zweiten Weltkrieg. Einzige Möglichkeit, der Entwicklung Herr zu werden, ist die Beräumung der Wälder. Diese muss zeitnah in ganz Sachsen erfolgen. Die Borkenkäferinvasion tritt nicht nur in der Sächsischen Schweiz auf. Trotzdem kommt auch den hiesigen Waldbesitzern die jüngste Maßnahme der laufenden Haushaltsberatungen zu gute. Auf Einladung von Jens Michel hat der Geschäftsführer von Sachsenforst, Prof. Dr. Hubert Braun, vor dem Haushalts- und Finanzausschuss vorgetragen.

Im Nachgang wurde eine Soforthilfe gegen die Borkenkäferinvasion in Höhe von 7 Millionen Euro an Sachsenforst durch den HFA bewilligt und passierte ein Gesetz zur Errichtung eines Hilfsfonds in Höhe von knapp 40 Millionen Euro den HFA. Diese Gelder stehen sowohl den Privat- und Körperschaftswaldeigentümern als auch dem Sachsenforst zur Verfügung. Das SMUL ist beauftragt, die Details der Unterstützung zu regeln.

Digital Förderung für Pirna, Stolpen, Stadt Wehlen und Dürrröhrsdorf-Dittersbach

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages (HFA) hat in seiner Sitzung am 26. November 2018 über Anträge von Kommunen zur Unterstützung des Breitbandausbaues entschieden. Von den Entscheidungen profitieren auch die Kommunen Dürrröhrsdorf-Dittersbach, Pirna, Stadt Wehlen und Stolpen in erheblichem Maße. Auf der Grundlage des sog. 6. Call der Bundesförderung ergänzt der Freistaat Sachsen die Vorhaben dieser Kommunen aus der Sächsischen Schweiz. Jens Michel ist Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im HFA.

Michel zur Fördermittelvergabe: „Die Zuweisung der Landesmittel sind zusammen mit den Bundesmitteln wie ein Elfmeter im Fußball. Die Kommunen müssen diesen Breitband-Elfmeter nur schnell verwandeln und den Bau umsetzen, dann ist in den Kommunen schnelles Internet zum Greifen nah.“.

Hintergründe:

Kommune Gesamtförderung Bund/Land: Zuschuss Bund: Zuschuss Land:

Dürrröhrsdorf-Dittersbach 1,2 Mio               720.000            360.000

Stolpen                           2,6 Mio               1,82 Mio            780.000

Pirna                               10 Mio                    6 Mio             3 Mio

Stadt Wehlen                600.000                420.000             180.000

Mehr Geld für Kultur in Sächsischer Schweiz

Gegenwärtig laufen die letzten Anhörungen zum neuen Sächsischen Staatshaushalt für die Jahre 2019/20. Ein Ziel der CDU ist die Stärkung des ländlichen Raumes. Dazu gehört auch der Bereich Kultur.

Für die Festival-Landschaft in der Sächsischen Schweiz hat dies konkrete Auswirkungen. Die Kulturvereine Schostakowitsch Festival in Gohrisch sowie Sandstein und Musik e.V. werden neu in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung aufgenommen. Damit erhalten die beiden Festivals eine feste finanzielle Unterstützung und langfristige Sicherheit.

Jens Michel erläutert: "Damit erfolgt eine Anerkennung der erbrachten Angebote und eine wesentliche finanzielle Unterstützung sowie eine Planungssicherheit. Man muss sich schon recht ungeschickt anstellen, um aus der festen institutionellen Förderung wieder herauszufallen. Insofern ist die Aufnahme in die institutionelle Kunst- und Kulturförderung eine langfristige Sicherung des Kulturangebotes der Festivals. Ich gehe fest davon aus, dass beide Festivals dieses Status langfristig halten können. Eine Stabilisierung der Festivals in der Region konnte damit erreicht werden."

Hintergrundinformationen zur Kulturfinanzausstattung:

Die Kulturausgaben des Landes werden mit dem vorliegenden Entwurf insgesamt deutlich steigen: von 216,1 Mio. Euro im Jahr 2018 auf jeweils rund 240 Mio. Euro in den Jahren 2019 und 2020. Das ist ein jährliches Plus von rund 13 Prozent zu 2018. Kern des neuen Kulturhaushalts ist die Kulturraumförderung. Nachdem die Mittel mit den vergangenen beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Mio. Euro angehoben wurden, werden sie nun auf 104,7 Mio. Euro erhöht. Mit zusätzlichen sieben Mio. Euro pro Jahr können so die Theater und Orchester beim Einstieg in eine tarifgerechte Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler in den nächsten vier Jahren unterstützen. Zudem werden die Kulturraummittel um drei Mio. Euro pro Jahr aufgestockt und die Kulturräume erhalten weiter jährlich drei Mio. Euro für kleinere Investitionen, zum Beispiel für neue Licht- und Tontechnik oder auch neues Inventar.

Mit gezielten Maßnahmen werden bestehende Kulturangebote vor Ort unterstützt, aber auch Neues ermöglicht. Ein Schwerpunkt ist die Kulturelle Bildung und hier zentral die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen im ländlichen Raum. Pro Jahr stehen dafür dann insgesamt 1,5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Damit werden Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche beim Besuch von Kultureinrichtung unterstützt als auch die Mobilität der Künstler und Kultureinrichtungen in die Regionen hinein. Weiterhin erhalten die Musikschulen in Sachsen in den kommenden beiden Jahren jeweils 6,7 Mio. Euro, ein Plus im parlamentarischen Verfahren von 700.000 Euro pro Jahr.

28. September 2018


Vorstellung der aktuellen Machbarkeitsuntersuchung Lärmschutz Elbtal im IHK-Bildungszentrum Dresden

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13. September 2018


11. Unternehmerkongress Deutschland-Russland in Berlin

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9. September 2018


Gedenktag 2018 für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung im Sächsischen Landtag

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8. September 2018


Eröffnung des Weifbergturms nach der Rekonstrucktion in Hinterhermsdorf

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4. September 2018


Breitbandgipfel in Dresden - Ausbau muss und soll intensiviert werden

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Zukunftssicherungsfonds Sachsen für Maßnahmen der „Digitalen Offensive Sachsen“ für Neustadt in Sachsen

Der Haushalts und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat in seiner gestrigen Sitzung Anträgen der Staatsregierung auf Bindung von Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds zugestimmt. Damit unterstützt der Freistaat Sachsen neben dem Bund die Kommunen beim Breitbandausbau, der weiter vorangebracht wird.

Die Stadt Neustadt in Sachsen profitiert hierbei ganz konkret mit einem Betrag in Höhe von 237.980,00 Euro von diesem Beschluss.

Dazu erklärt Herr Abgeordneter Jens Michel: „Gerade beim wichtigen Thema des Breitbandausbaus braucht es Investitionen überall im Land. Mein Einsatz hat sich gelohnt. Eine weitere Verbesserung bei der Breitbandversorgung kann damit realisiert werden."

31. August 2018 im Hotel Elbresidenz Bad Schandau


Veranstaltungen mit dem Botschafter der Tschechischen Republik, Herrn Tomáš Jan Podivínský

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Themenabend: Sachsen & Böhmen mit dem Botschafter der Tschechischen Republik, Herrn Tomáš Jan Podivínský

Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Sachsen und Böhmen werden immer enger. Um jedoch den Anschluss an die ganz reichen Regionen Europas zu erreichen, müssen wir die Potenziale unserer Grenzregion noch viel mehr nutzen. Manchmal hindern uns Kleinigkeiten daran. Andererseits sind große Vorhaben – vom Erzgebirgstunnel bis zur Elbestaustufe- im Gespräch. Stets jedoch sind der gegenseitige Meinungsaustausch und die gegenseitige Information von Bedeutung. Deshalb habe ich den Botschafter der Tschechischen Republik gebeten, zum Gespräch zur Verfügung zu stehen. Es freut mich, dass er meine Einladung angenommen hat und ich Sie zum Themenabend einladen darf am

31. August 2018 um 19:00 Uhr

in das Hotel Elbresidenz an der Therme in Bad Schandau,

Markt 1-11 in 01814 Bad Schandau.

26. August 2018


Bahnhofsfest Schwarzbachbahn e.V in Lohsdorf mit über 2000 Gästen

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25. August 2018


135-Jahr-Feier der Gemeindefeuerwehr Lohmen

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25. August 2018


Ausflug mit Familien des Sonnenstrahl e. V. nach Rathen

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17. August 2018 im Volksbank-Stadion Neustadt in Sachsen


10. Sommerfest mit Sachsens Innenminister, Prof. Dr. Wöller und Landrat Geisler

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11. August 2018


"Basteifüchse" beim Volksfest auf Glumbicks Hof in Lohmen

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6. August 2018


Arbeitskreis V „Ländlicher Raum, Umwelt und Landwirtschaft“ besucht Gärtnerei Klein in Sebnitz

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1. August 2018


Partnerschaft Lohmen - Lincoln Jugendgruppe in Pirna

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Karte des Wahlkreises 51


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Städe und Gemeinden im Wahlkreis 51 Sächsische Schweiz - Osterzgebirge 4 (alphabetische Reihenfolge)

  1. Bad Schandau
  2. Dürrröhrsdorf - Dittersbach
  3. Gohrisch
  4. Hohnstein
  5. Königstein
  6. Lohmen
  7. Neustadt i. Sachsen
  8. Kurort Rathen
  9. Rathmannsdorf
  10. Reinhardtsdorf - Schöna
  11. Rosenthal - Bielatal
  12. Sebnitz
  13. Stadt Wehlen
  14. Stolpen
  15. Struppen

 

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